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Sharon überdenkt Sperranlage

Der israelische Regierungschef Sharon hat laut „Haaretz" zugegeben, dass die umstrittene Sperranlage im besetzten Westjordanland den Palästinensern besonders schadet.

Es könne nötig sein, dass über einen anderen Verlauf der Befestigungsanlage nachgedacht werden müsse, zitierte die Zeitung den Premier.

Die bisherigen Erfahrungen mit dem Projekt seien „gut und schlecht”, erklärte Sharon. Die Sperranlage verhindere Terroranschläge, sei aber „nicht erfolgreich in Anbetracht des Schadens, den sie im Alltag der Palästinenser anrichtet”.

Zur Diskussion stand ein von Justizminister und Vizepremier Lapid vorgeschlagener Alternativverlauf, der eine Erleichterung für die von der Barriere betroffenen Palästinenser bedeuten würde. Hintergrund ist die für den 23. Februar geplante Anhörung vor dem Haager Internationalen Gerichtshof (IGH), der auf Antrag der UNO- Generalversammlung zu der Sperranlage Stellung nehmen soll. Lapid, Chef der säkularen Shinui-Partei, befürchtet nach eigenen Worten, Israel könnte wie einst Südafrika den Vorwurf der Apartheid auf sich ziehen. Der Sperrwall solle nicht das besetzte Westjordanland teilen, sondern sich an der so genannten Grünen Linie orientieren, dem Grenzverlauf vor dem Sechstagekrieg 1967.

Auch die USA, die zusammen mit sieben weiteren Staaten gegen den Beschluss der UNO-Vollversammlung votiert hatten, kritisieren den Verlauf der von Israel als „Sicherheitswall” gegen terroristische Überfälle bezeichneten Anlage, durch die große Teile der palästinensischen Gebiete faktisch annektiert würden. Die EU hat Israel aufgefordert, den Bau einzustellen und bereits vollendete Abschnitte zu beseitigen. Mit dem Bau der Befestigungsanlage werde eine Zwei-Staaten-Lösung physisch unmöglich gemacht, hieß es in einer EU-Erklärung.

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