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Serbien bekommt EU-Kandidatenstatus

Serbien rückt ein gewaltiges Stück näher an die EU. Die EU-Außenminister sind sich weitgehend einig, dass Serbien den offiziellen EU-Kandidatenstatus erhalten soll. Außenminister Spindelegger sagte nach Beratungen mit seinen EU-Kollegen am Montag in Brüssel: "Es zeichnet sich ab, dass es einen Konsens geben wird für einen Kandidatenstatus Serbiens." Deutschland sieht das skeptischer.


Der offizielle Beschluss soll am Dienstag bei einem EU-Rat in Brüssel erfolgen. Für Serbien bedeute dies “den nächsten großen Schritt auf dem Weg nach Europa”. Spindelegger sprach daher von einem “Durchbruch”. Niemand habe sich in der Diskussion gegen den Kandidatenstatus ausgesprochen. Für Serbien bedeute dies eine Anerkennung seiner Fortschritte. Für die EU bedeute dies, dass der Erweiterungsprozess in Richtung Westbalkan weitergehe, “dass wir nicht nach Kroatien stehen geblieben sind, dass die Balkanmüdigkeit überwunden ist”, sagte Spindelegger. Daher sei dies ein ganz wichtiges Signal für Serbien und die Region. Spindelegger verwies auf die gemeinsame Initiative, die er mit Frankreichs Außenminister Juppe und dem italienischen Amtskollegen Terzi in dieser Frage gestartet hatte. Juppe selbst erklärte, dass es bei den Beratungen zwischen den 27 EU-Außenministern “keine Einwände” mehr gebe.

Auch jene fünf Länder, die bisher als skeptisch galten, seien nun “positiv gestimmt”, wie ein hochrangiger Diplomat ergänzend mitteilte. Noch am Freitag hatte es geheißen, Deutschland, Rumänien, die Niederlande, Litauen und Großbritannien hätten Bedenken. Deutschland betonte aber auch nach den Beratungen, dass es noch keine Einigung gibt. “Es hat heute keine Einigung und auch keine Weichenstellung für morgen gegeben”, erklärte Staatssekretärin Emily Haber. Die 27 Minister hätten lediglich über den EU-geführten Dialog zwischen Serbien und dem Kosovo beraten.

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