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Seit Dienstag ÖH-Wahlen

Minister Einem ruft Studenten zur Stimmabgabe auf: "Habe Interesse an starker ÖH." Wahlbeteiligung traditionell gering.

210.000 Studierende sind ab Dienstag aufgerufen, ihre künftigen Vertretungen auf Studienrichtungs-, Fakultäts-, Universitäts- und Bundesebene zu wählen. Die Wahlen dauern bis einschließlich Donnerstag. In ihren Wahlkampfabschluß-Kundgebungen signalisierten viele Fraktionen Koalitionsbereitschaft und diese wird, sofern nichts Unvorhergesehenes passiert, auch nötig sein.

Obwohl die ÖH-Fraktionslandschaft über weite Strecken eine Kleinausgabe der Bundespolitik ist, unterscheidet sich die Mandatsverteilung im bundesweiten Studentenparlament (ZA – demnächst Bundesvertretung) deutlich vom Nationalrat. So wird die ÖH seit dem Zweiten Weltkrieg von der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) dominiert. Bei den vergangen Wahlen 1997 konnte die AG 28 von 65 Mandaten erreichen und stellte den Vorsitzenden. Mangels Koalitionspartnern mußte ÖH-Chef Wolfgang Gattringer auf Basis einer Minderheitsregierung arbeiten.

Veränderungen wird es in der künftigen ÖH-Bundesvertretung auf jeden Fall geben. So stehen nach der jüngsten Novelle des Hochschülerschaftsgesetzes bei den Wahlen nicht mehr 65 sondern nur noch 45 Mandate zur Disposition. Insgesamt stellen sich elf Fraktionen bundesweit der ÖH-Wahl.

Sorgen machen sich alle Fraktionen um die Wahlbeteiligung, die beim letzten Urnengang mit 27,6 Prozent einen Rekord-Tiefststand erreichte. Wissenschaftsminister Caspar Einem rief deshalb die Studenten auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Er, Einem, habe Interesse an einer starken und kompetenten ÖH. Foto: APA(17.5.99)

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