Trotz der jüngsten Gewalt hofft die NATO auf faire und friedliche Wahlen am Hindukusch. Wer für den Anschlag am Mittwoch verantwortlich war, blieb zunächst unklar. Das Attentat ereignete sich allerdings inmitten des Wahlkampfendspurts vor der Präsidentschaftswahl am Samstag – und die radikalislamischen Taliban hatten ihre Angriffe zuletzt verstärkt, um die Abstimmung zu stören. Einige bei Ausländern beliebte Restaurants und Geschäfte in Kabul schlossen aus Furcht vor Anschlägen im Umfeld der Wahlen ihre Rollläden.
Unter anderem waren auf die Büros der afghanischen Wahlkommission innerhalb einer Woche zwei Anschläge verübt worden. Am Samstag feuerten Taliban-Attentäter Raketen auf das Hauptquartier der Kommission und beschossen es von einem benachbarten Gebäude aus. Bei anschließenden Gefechten mit den Sicherheitskräften wurden alle fünf Angreifer erschossen. Wenige Tage zuvor waren fünf Menschen bei einem Angriff auf die Büros der Wahlkommission in Kabul getötet worden.
Trotz der verstärkten Angriffe in den vergangenen Wochen könnten die afghanischen Sicherheitskräfte “stolz sein”, sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Mittwoch in Brüssel, wo sich die Außenminister der Bündnisstaaten und Partnerländer trafen. Sie würden am Samstag “die Wahllokale beschützen, damit ihre Landsleute ihr Recht ausüben und das Erreichte verteidigen können”. Wichtig sei, dass die Abstimmungsergebnisse vom Volk als glaubwürdig akzeptiert würden.
Ähnlich wie Rasmussen, der von einem “Schlüsselmoment für Afghanistan” sprach, sieht auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) das Land an einem Scheideweg: Wenn die Wahl am Samstag transparent und frei verlaufe, könne dies den Weg für einen politischen Neuanfang und für wichtige Entscheidungen über die Zukunft Afghanistans ebnen, sagte er der “Neuen Osnabrücker Zeitung” vom Mittwoch. “Deutschland kehrt Afghanistan nicht den Rücken, wir sind bereit, dem Land auch nach Ende der ISAF-Mission und dem Abzug unserer Kampftruppen Ende 2014 beizustehen”, versicherte Steinmeier.
Der internationale Kampfeinsatz läuft zum Jahresende aus, auch danach sind aber noch Unterstützungsmissionen geplant. Ein Abkommen, das den Status der US-Truppen ab dem kommenden Jahr regeln und auch Vorbild für andere Länder sein soll, muss von der afghanischen Präsidentschaft noch unterzeichnet werden.
Staatschef Hamid Karzai will dies seinem am Samstag zu wählenden Nachfolger überlassen. Die NATO und die USA machen das Abkommen zur Bedingung für eine ISAF-Nachfolgemission.
