Ein entsprechendes Modellprojekt hat Justizministerin Gastinger am Dienstag angekündigt. Für die elektronischen Fußfesseln wünscht sich Gastinger mehr Teilnehmer – bisher wurden nur zwei Häftlinge in die elektronisch überwachte Freiheit entlassen. Laut Gastinger wurden im Vorjahr 1.100 Ersatzstrafen verhängt. Im Durchschnitt mussten Personen, die ihre Strafen nicht bezahlten konnten oder wollten, demnach für 25 Tage ins Gefängnis, was insgesamt Kosten von rund 2,2 Mio. Euro verursacht habe.
Gastinger erwartet sich, dass in zwei Jahren knapp 500 Ersatzstrafen durch gemeinnützige Arbeit ersetzt werden könnten. Vorstellbar wären demnach etwa Hilfstätigkeiten bei der Caritas oder beim Roten Kreuz – beispielsweise Reinigungsdienste. Starten soll das Projekt an den Landesgerichten Innsbruck, Linz, Wels und Graz sowie an den Wiener Bezirksgerichten Leopoldstadt, Favoriten und Döbling. Die Laufzeit beträgt knapp zwei Jahre – von 1. März 2006 bis Februar 2008.
Vorgesehen ist, dass vier Stunden gemeinnützige Arbeit einen Hafttag ersetzen sollen, womit der durchschnittliche Ersatzhäftling statt 25 Tage ins Gefängnis 100 Stunden arbeiten müsste. Voraussetzung ist die Zustimmung des Verurteilten. Unzufrieden ist Gastinger damit, dass ein Monat nach Anlaufen des Modellprojekts in Oberösterreich erst zwei Häftlinge mit der elektronischen Fußfessel entlassen wurden. Die Ministerin verweist auf die mangelnde Akzeptanz des Projekts bei der Richterschaft und hofft, dass in den kommenden Wochen weitere Kandidaten gefunden werden.
