Schwere Niederlage für Lega Nord

Bei einer geheimen Abstimmung in der Abgeordnetenkammer wurde überraschend eine Reform des Justizministers und Lega-Spitzenpolitikers Roberto Castelli abgelehnt, mit der er die Jugend-Gerichte abschaffen wollte. Die Abschaffung der Jugend-Gerichte ist Teil eines größeren Projekts zur Reform der italienischen Justiz.

Die Reform wurde auch mit 36 Stimmen aus den Reihen der Regierungskoalition abgelehnt. Die Lega Nord glaubt, dass vor allem Parlamentarier der verbündeten Alleanza Nazionale (AN), mit der es häufig Streit gibt, für die Niederlage entscheidend waren.

Justizminister Castelli reagierte wütend auf die Niederlage. „Diese Regierungskoalition ist im Justizbereich nicht in der Lage, Reformen durchzusetzen“, kritisierte er. Die Lega Nord werde bei der am kommenden Sonntag geplanten Parteiversammlung in Mailand über seine mögliche Demission beraten. „Ich bleibe nicht in dieser Regierung, wenn ich Reformen nicht durchsetzen kann“, so Castelli.

Die Niederlage der Lega Nord droht die bereits geschwächte Stabilität der Berlusconi-Regierung massiv zu gefährden. Täglich muss Regierungschef Berlusconi zwischen seinen Bündnispartnern vermitteln, für die die Zusammenarbeit in der Regierungskoalition immer unerträglicher zu werden scheint. Föderalismus, Sparmaßnahmen und Immigration zählen zu den zahlreichen Themen, die für ärgste Spannungen in der Regierungskoalition sorgen.