Drei Mitglieder – Frankreich, Deutschland und Belgien – haben am Montag in Brüssel ihr Veto gegen die von den USA beantragten Schutzmaßnahmen für die Türkei im Falle eines Irak-Krieges eingelegt. Die Türkei beantragte daraufhin Dringlichkeitskonsultationen nach dem Verteidigungsvertrag der Allianz. Die Krisengespräche nach Artikel IV wurden bereits am Montag aufgenommen.
In dem Artikel heißt es, dass die Bündnispartner Konsultationen aufnehmen, wenn – auch nach Meinung eines einzigen Mitglieds – die territoriale Integrität, politische Unabhängigkeit oder Sicherheit eines Mitglieds bedroht ist. NATO-Generalsekretär George Robertson sagte, seines Wissens sei es das das erste Mal in der 53-jährigen Geschichte der Allianz, dass sich ein Mitglied auf Artikel IV beruft.
Lord Robertson sagte: „Ich bin zuversichtlich, dass wir eine Einigung erreichen, ich weiß aber nicht wann. Drei Länder müssen überzeugt werden.“ Die Situation im Bündnis sei ernst. Die Allianz befinde sich „zweifellos in einer schwierigen Situation.“ Bereits am Morgen hätten Beratungen auf Wunsch der Türkei begonnen, die sich auf den Bedrohungsartikel IV des NATO-Vertrages berufen habe.
Die Regierungen in Paris und Brüssel legten nach Angaben aus NATO-Kreisen eine Stunde vor Ablauf einer Frist um 10.00 Uhr formell ihren Einspruch ein. Diese Frist hatte Robertson nach einer Sitzung des NATO-Rats am vergangenen Donnerstag gesetzt. Ohne ein Veto hätten die Planungen der Allianz für den Einsatz automatisch beginnen können. In Berlin erklärte ein Außenamtssprecher, Deutschland habe sich dem Veto angeschlossen.
