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Schweizer stimmen für UNO-Beitritt

Die Schweizer haben dem Beitritt ihres Landes zu den Vereinten Nationen am Sonntag zugestimmt. 54,6 Prozent der Befragten stimmten mit Ja.

Die Schweizer haben dem Beitritt ihres Landes zu den Vereinten Nationen zugestimmt. 54,6 Prozent der Befragten stimmten mit Ja, teilte ein Regierungssprecher am Sonntag in Bern mit. Mit 12 zu 11 Kantonsstimmen wurde das erforderliche Mehr der Stände mit dem knappsten möglichen Ergebnis erreicht. Für die Zustimmung zum UNO-Beitritt war ein doppeltes Ja – die Zustimmung der Mehrheit der Bevölkerung und die Zustimmung der Mehrheit der Kantone – erforderlich.

Der Weg für einen Beitritt der Schweiz als 190. Mitglied der Vereinten Nationen ist damit frei. Außer der Schweiz gehörte bisher nur der Vatikan und Taiwan den Vereinten Nationen nicht an.

Während das Ergebnis von Wirtschaft und großen Teilen der Politik begrüßt wurde, erwartet der Wortführer der Ablehnungsfront, der Abgeordnete Christoph Blocher von der Schweizerischen Volkspartei (SVP), eine Schwächung der Schweiz. Dies werde auch wirtschaftliche Auswirkungen haben, sagte Blocher. „Die Unabhängigkeit der Schweiz ist angekratzt.“

Bis zuletzt blieb unklar, wie die Abstimmung in den 20 Voll- und sechs Halbkantonen ausgehen würde. Die Mehrheit der so genannten Schweizer Stimmbürger reichte für einen solchen, auch verfassungsrechtlich schwierigen Schritt nicht aus. Abstimmungsberechtigt waren insgesamt rund 4,8 Millionen Schweizer. Die meisten Stimmen wurden per Briefwahl abgegeben.

Herausragend waren die Ergebnisse in Genf, dem europäischen Sitz der Vereinten Nationen, mit 67 Prozent Ja-Stimmen. Im Halbkanton Appenzell-Innerrhoden stimmten hingegen 67 Prozent gegen einen Beitritt. Klare Mehrheiten gab es auch in den Stadt-Kantonen Zürich, Basel und Bern.

1986 hatten noch drei von vier wahlberechtigten Schweizern sowie alle Kantone gegen ein Aufnahmegesuch votiert. Diesmal war die Abstimmung massiv von den regierenden Parteien außer der SVP sowie von der Wirtschaft mit dem Ziel einer Zustimmung zum UNO-Beitritt gefördert worden. Die Beitrittsgegner hatten unter anderem vor einem Verlust der Neutralität und unkalkulierbaren Verpflichtungen bei UNO-Aktionen gewarnt.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan hatte erklärt, die Welt würde ein Nein der Schweiz nicht verstehen. Als Vollmitglied werde die Schweiz zu nichts gezwungen. Am Genfer Sitz der Vereinten Nationen arbeiten rund 10.500 Personen im UNO-Sekretariat und in den Sonderorganisationen.

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