Schweiz: Wollen Kohäsionsbeitrag leisten

Das entschied die Regierung in Bern am Mittwoch. Die Beiträge sollen über die Zeitdauer von fünf Jahren geleistet und von der Schweiz autonom verwaltet werden. Die Finanzierung erfolgt vollständig durch Kompensation in den Budgets und Finanzplänen des Außenministeriums (EDA) und des Wirtschaftsministeriums (EVD).

Detailliertere Fragen über Finanzierung und Umsetzung der Maßnahmen will die Regierung erst zu einem späteren Zeitpunkt klären. Gespräche mit der EU könnten erst beginnen, wenn für die letzten Fragen in den laufenden bilateralen Verhandlungen Lösungen gefunden worden seien, teilte das Integrationsbüro mit.

Der Kohäsionsfonds fördert den sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalt in Europa nach der Osterweiterung der EU. Von der Osterweiterung profitiere auch die Schweiz, begründet die Regierung ihre Absicht.