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Schweiz: "Neutralität" bedeutet nicht "Passivität"

Die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey will an einer sichtbaren Außenpolitik festhalten. Neutralität sei "nicht gleichbedeutend mit Passivität in der Außenpolitik".

Dies sagte sie am Donnerstag vor der Presse in Bern. Die Außenpolitik dürfe nicht ausschließlich als Handelspolitik verstanden werden, mahnte Calmy-Rey.

Die Europapolitik werde weiter einen Schwerpunkt der Schweizer Außenpolitik bilden, bekräftigte sie und rief in Erinnerung, dass die Schweiz schon bisher einen „großen Beitrag“ an Europa geleistet habe.

In diesem Zusammenhang nannte sie den Bau der NEAT mit 16© Milliarden Franken Investitionen. Zudem sei das Land Mitglied des Europarats, der EFTA, der OSZE und der NATO-Partnerschaft für den Frieden. Weiter leiste die Schweiz einen aktiven Beitrag im Balkan.

Zur Lage im Irak sagte Calmy-Rey, die Vereinten Nationen müssten ihrer Meinung nach den Transformationsprozess in dem besetzten Land leiten. Ziel sei die Errichtung einer Demokratie sowie die Souveränität des Landes.

Mit Blick auf die Lage im Nahen Osten sagte Calmy-Rey: „Ich glaube an die Vision der Urheber der Genfer Initiative.“ Die Schweiz wolle sich weiterhin aktiv für die Anliegen dieses Papiers einsetzen.

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