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Schweden: Mit Finnland in die NATO

Der Chef der größten schwedischen Oppositionspartei „Moderaterna“, Fredrik Reinfeldt, wünscht sich einen künftigen NATO-Beitritt seines Landes gemeinsam mit Finnland.

Der im vergangenen Oktober an die Spitze der der konservativen „Moderaterna“ gewählte Reinfeldt sagte in einem Interview mit der finnischen Tageszeitung „Hufvudstadsbladet“ (Dienstagsausgabe) außerdem, er könne sich langfristig auch in Schweden ein Einheitssteuermodell wie etwa in Estland vorstellen.

Um seine politischen Ziele verwirklichen zu können, müsste der 38-jährige Reinfeldt zunächst bei den Wahlen zum schwedischen Reichstag im Jahr 2006 an die Regierung gelangen. Die derzeit regierenden Sozialdemokraten unter Ministerpräsident Göran Persson sind – ebenso wie die große Mehrheit der Bevölkerung – eindeutig gegen einen NATO-Beitritt Schwedens. Persson läßt darüber hinaus kaum eine Gelegenheit aus, die Steuersysteme mancher neuer EU-Beitrittsstaaten, darunter Estland, als sozial ungerecht und änderungsbedürftig zu kritisieren.

Auch in Finnland wäre vermutlich eine Regierungsbeteiligung der konservativen Schwesterpartei von „Moderaterna“, „Kokoomus“ Voraussetzung für einen Schwenk in der bis auf weiteres abwartenden NATO-Politik des Landes. „Kokoomus“ wählt im kommenden Monat nach dem Abgang des bisherigen Parteichefs Ville Itälä einen neuen Parteichef.

Dieser könnte eine Frau sein: Beobachter geben der ehemaligen Skilangläuferin Marjo Matikainen-Kallström gute Chancen. Sie würde Finnland „sofort“ in die NATO bringen wollen und befürwortet eine „Flat-Tax“ wie in Estland. Mit ihr bekäme Reinfeldt eine enge politische Seelenfreundin für seine Projekte.

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