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Schweden: Kabinettsumbildung durch Persson

Der schwedische Ministerpräsident Göran Persson hat am Donnerstag sein Kabinett umgebildet. „Dies bedeutet einen Neustart“, sagte der Regierungschef auf einer Pressekonferenz in Stockholm.

Er erinnerte daran, dass die sozialdemokratische Minderheitsregierung im vergangenen Jahr mit der Ermordung von Außenministerin Anna Lindh und der Ablehnung der Euro-Einführung durch eine Volksabstimmung zwei herbe Schläge erlitten habe.

Die Kabinettsumbildung war erwartet worden, nachdem Perssons Stellvertreter Lars Engqvist Ende September aus der Regierung ausgeschieden war, um den Posten eines Provinzgouverneurs zu übernehmen. Kulturministerin Marita Ulvskog verließ ebenfalls das Kabinett, nachdem sie zur Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei bestellt worden war.

Zum neuen Vizeministerpräsidenten und Regierungskoordinator wurde der bisherige Finanzminister Bosse Ringholm (62) ernannt. Das Finanzressort übertrug Persson seinem engen Vertrauten Pär Nuder (41), der als Anwärter auf die Nachfolge des Regierungschefs gilt. Mit dem 32 Jahre alten Ibrahim Baylan, der aus der südöstlichen Türkei stammt, als neuem Schulminister erhielt erstmals ein außereuropäischer Zuwanderer in Schweden ein Ministeramt.

Der bisherige Schulminister Thomas Östros (39) wurde neuer Wirtschaftsminister. Sein Vorgänger Leif Pagrotsky (53) übernimmt das Erziehungs- und Kulturministerium. Neu in die Regierung berufen wurde der TV-Journalist Jens Orback (45) als Minister für Gleichberechtigung und Integration. Sven Erik Österberg, bisheriger Vorsitzender der Finanzkommission des Reichstags, wird beigeordneter Finanzminister, Ylva Johansson Ministerin für die Angelegenheiten der älteren Generation. Mona Sahlin (47) leitet ein neues Ministerium für Umwelt, Energie und Wohnungsbau.

Die mit wenigen Unterbrechungen seit den zwanziger Jahren regierenden Sozialdemokraten haben seit 1994 jeweils allein das Kabinett gestellt und sichern sich parlamentarische Mehrheiten mit Hilfe der Grünen und der Linkspartei.

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