Schüssel-Strache-Talk "normal"

Als „nichts Ungewöhnliches“ hat ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka die Unterredung zwischen VP-Obmann Wolfgang Schüssel und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bezeichnet. Das sei ein normales Gespräch zwischen Parteiobleuten.

„Nicht mehr und nicht weniger“, so Lopatka am Sonntag im Gespräch mit der APA. Bei den kommende Woche wieder anlaufenden Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ erwartet Lopatka ein „hartes Ringen“. Einen Abschluss bis Weihnachten hält er für „möglich“, aber nicht zwingend.

Dass die SPÖ das Treffen Schüssel-Strache als unfreundlichen Akt werten könnte, hält Lopatka für „lächerlich“. Es sei ein Unterschied, ob man eine Koalition schmiede oder ein Gespräch führe, und um eine Koalition sei es nicht gegangen. Dass das Gespräch ausgerechnet wenige Stunden nach der gemeinsamen Erklärung von Schüssel und SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer stattfand, sei ein Zufall, so Lopatka, der ohnehin das gemeinsame Vorgehen von FPÖ und Grünen bei der Nationalratssondersitzung viel interessanter findet; hätte man das doch früher „für unmöglich gehalten“. Da sei ein Gespräch zwischen Parteiobleuten „weit weniger außergewöhnlich“, so der VP-General.

Bei den Koalitionsverhandlungen erwartet Lopatka „ein hartes Ringen“. Das Zustandekommen einer rot-schwarzen Regierung „wird eine harte Sache“. Es „wird eine riesige Kraftanstrengung“ brauchen. Auf die Streitfrage Finanzminister angesprochen meinte er, dass es „sicherlich schwierige Punkt“ geben werde, es seien sich jedoch alle einig, dass zunächst über Inhalte verhandelt werde.

Dass die Koalition bis Weihnachten stehen könnte, wie das zuletzt von Bundespräsident Heinz Fischer und Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) gewünscht wurde, hält Lopatka für möglich. Es sei aber „nicht klug“, sich selbst ein „Korsett“ anzulegen. Entscheidend sei das Ergebnis. Wenn man „ambitionierte Ziele“ habe, soll man sich zeitlich nicht einschränken. Es ginge immerhin um „vier ganze Jahre“.

Die Kritik, dass in der rot-schwarz Erklärung vom Freitag nur Überschriften enthalten waren, wies Lopatka zurück. Es gehe darum „Ziele zu definieren“ und die “Überschriften mit Substanz zu füllen“. So wäre etwa die Vollbeschäftigung für Jugendliche „eine große Leistung“. Auch die Staatsreform sei ein wichtiges Projekt, so Lopatka.

Der VP-Generalsekretär präzisierte auch seine Vorstellungen vom rot-schwarzen Nichtangriffspakt im Parlament. So gehe er davon aus, dass es zu keiner Überstimmung der ÖVP wie zuletzt im Eurofighter-Ausschuss kommen werde. Die Volkspartei war in dem Ausschuss von SPÖ, Grünen und FPÖ mit einem Antrag auf Beschaffung bestimmter Gesetzestexte abgeblitzt. Man dürfe einander nicht behindern, meinte Lopatka.

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