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Schröder verteidigt geplante Reformen

In Bochum steht Bundeskanzler Schröder derzeit beim dreitägigen SPD-Parteitag auf dem Prüfstand. Gleich bei seiner Eröffnungsrede verteidigte er seinen Reformkurs.

Die umstrittene „Agenda 2010“ sei eine Beschreibung der politischen Notwendigkeiten am Beginn einer neuen Epoche. Empfangen wurde die Parteispitze von Buhrufen tausender Demonstranten vor dem Kongress-Zentrum.

Mit einem beschwörenden Appell zur Geschlossenheit und dem Hinweis auf die historischen Leistungen der SPD wandte sich Schröder an die Delegierten. „Auf diese Partei können wir alle stolz sein“, meinte er. Schröder räumte aber ein, dass auch ihn die jüngsten Wahl-Niederlagen der Sozialdemokraten schmerzten. Ihn bedrückten auch die schlechten Umfrage-Werte. Die Partei sei „in einer schwieriger Lage“, erforderlich sei der „Mut zur Wahrheit“.

Der Kanzler gestand ein, die konjunkturelle Entwicklung falsch eingeschätzt zu haben. Jetzt gehe es aber darum, etwa durch das Vorziehen der Steuerreform die richtigen Konsequenzen aus der Lage zu ziehen. Gerade in schwierigen Zeiten seien es immer die Sozialdemokraten gewesen, „die gerade gestanden sind und das richtige getan haben“.

In der Bevölkerung herrscht großer Unmut über die Reformpolitik der Regierung. Die SPD befindet sich in einem Stimmungstief. Bei Umfragen liegt sie derzeit zwischen 25 und 29 Prozent, während die oppositionelle Union auf mehr als 50 Prozent kommt.

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