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Schröder entlässt Scharping

Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat Verteidigungsminister Rudolf Scharping entlassen. Rudolf Scharping (SPD) lehnt seinen Rücktritt ab.

Schröder begründete seine Entscheidung vor der Presse damit, dass „eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr möglich“ sei. Er werde daher „den Herrn Bundespräsident bitten, Rudolf Scharping aus dem Amt des Bundesverteidigungsministers zu entlassen“. Die Kabinettsumbildung, die zwei Monate vor der Bundestagswahl erfolgt, sei mit Vizekanzler Joschka Fischer (Grüne) abgesprochen.

Neuer Verteidigungsminister soll der bisherige SPD-Fraktionschef Peter Struck werden. Scharping ist der achte Minister, der seit Schröders Amtsantritt vor vier Jahren ausgewechselt wird. Die Opposition erklärte, die Regierung Schröder befinde sich „in Auflösung“.

Scharping wird vorgeworfen, von dem Frankfurter PR-Manager Moritz Hunzinger 140.000 Mark (71.581 Euro) für zweifelhafte Lizenzen und Honorare erhalten zu haben. Er weist die Vorwürfe zurück und lehnte auch noch vor Beginn der SPD-Spitze einen Rücktritt ab.

Gegenüber der „Bild“-Zeitung erklärte Scharping zu den umstrittenen Zahlungen, er habe 1998 80.000 Mark als Vorschuss für seine Lebenserinnerungen erhalten. Ein Jahr später habe er eine Zahlung von 60.000 Mark bekommen, die für Vorträge vor seinem Amtsantritt als Verteidigungsminister gezahlt worden sein sollen. Das Geld sei „ordentlich dem Finanzamt erklärt und versteuert worden“, sagte der Minister.


Schröder-Erklärung zu Scharping-Entlassung im Wortlaut

Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröde hat Verteidigungsminister Rudolf Scharping am Donnerstag entlassen. im Folgenden seine Erklärung vor der Presse nach der SPD-Präsidiumssitzung in Berlin:

„Meine Damen und Herren, ich werde den Herrn Bundespräsident bitten, Rudolf Scharping aus dem Amt des Bundesverteidigungsministers zu entlassen. Die notwendige Basis für eine gemeinsame Arbeit in der Bundesregierung ist nach meiner Auffassung nicht mehr gegeben. Ich werde nach Beratungen in den Gremien der SPD, die heute und morgen früh stattfinden, den Herrn Bundespräsidenten bitten, Herrn Peter Struck als Nachfolger des Bundesverteidigungsministers zu ernennen. Mit dem Vizekanzler habe ich die notwendige Abstimmung für den Koalitionspartner vorgenommen. Vielen Dank.“

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