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Schröder am Ende?

Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder, seit 1999 SPD-Vorsitzender, übergibt sein Parteiamt an den Fraktionsführer im Bundestag, Franz Müntefering. 

Auch der umstrittene SPD-Generalsekretär Olaf Scholz gibt seinen Posten ab. Müntefering sagte, ein Nachfolger werde bei dem angekündigten Sonderparteitag gewählt.

Diskussion über Kabinettsumbildung

In der SPD gibt es eine heftige Diskussion über Forderungen nach einer Kabinettsumbildung und wegen der Darstellung des Reformkurses der Regierung in der Öffentlichkeit. Vereinzelt wurde auch die Forderung erhoben, Schröder solle den Parteivorsitz abgeben.

Müntefering rief die Sozialdemokraten auf, ihre Verantwortung für die Erneuerung der Gesellschaft wahrzunehmen. Fast alle hätten inzwischen begriffen, dass sich etwas ändern müsse. Alle müssten sich daran beteiligen. Dabei sollten die Sozialdemokraten zeigen, dass sie sich nicht nur in die Vergangenheit zurückwendeten. Den Parteivorsitz „hatte ich auch vor kurzem nicht in meinem Kopf“, sagte Müntefering.

Der 64-Jährige gilt als „Urgestein“ der deutschen Sozialdemokraten und ist tief im größten Landesverband Nordrhein-Westfalen verankert. Für Schröder war er immer wieder ein wichtiger Helfer. Seit September 2002 führt er die SPD-Bundestagsfraktion.

“Schönstes Amt neben dem Papst”

Für Heiterkeit im Pressesaal sorgte Müntefering mit dem Satz: „Das ist das schönste Amt neben dem Papst: Vorsitzender der SPD zu werden.“

Was den Generalsekretär betreffe, so habe sich die SPD-Spitze bereits auf einen Nachfolger für den scheidenden Scholz geeinigt. „Ich weiß, wer es werden soll, und ich glaube, ich weiß auch, wer es werden wird“, sagte Müntefering. Ähnlich äußerte sich Schröder. Am (morgigen) Samstag wird nach den Worten Münteferings zunächst der SPD-Vorstand über die Personalie beraten.

Für Freitagnachmittag wurden weitere Reaktionen deutscher Politker erwartet. CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber kündigten Pressekonferenzen an.

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