Die SPÖ ruft wegen angeblicher Schnüffelsoftware im Bundeskanzleramt den Datenschutzrat an. SP-Konsumentenschutzsprecher Johann Maier vermutet, dass das Bundeskanzleramt die Spionagesoftware der deutschen Firma Protectcom einsetzt, um seine Mitarbeiter zu überwachen. Das Bundeskanzleramt dementiert. Die SPÖ hat eine entsprechende Anfrageserie an alle Ministerien gestartet. Am Mittwoch wird sich der Datenschutzrat mit der Causa befassen.
Maier beruft sich auf einen Bericht der deutschen Computerwoche, in dem Protectcom das österreichische Bundeskanzleramt als Referenzkunden für seine Software mit dem sinnigen Namen Orvell nennt. Informanten zufolge soll derartige Schnüffelsoftware auch in anderen Ministerien eingesetzt werden; immer öfter wird dabei das Finanz-, Innen- und Verteidigungsministerium genannt, so Maier in einer Aussendung am Donnerstag.
Nur bestimmte Internetseiten werden gesperrt
Im Bundeskanzleramt weist man die Vorwürfe zurück. Präsidialchef Manfred Matzka hält fest, dass das Bundeskanzleramt Produkte der Firma Protectcom weder derzeit im Einsatz hat noch in der Vergangenheit im Einsatz hatte. Das Bundeskanzleramt setze Software ein, die unter anderem den Zugriff auf bestimmte Internetseite verhindere. Dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausspioniert würden, dementiert Matzka.
Ein Vertreter der Firma Protectcom war für die APA vorerst nicht zu erreichen. Im Standard (Donnerstag-Ausgabe) bleibt Firmen-Sprecher Michael Berg bei seiner Darstellung: Das BKA ist unser Referenzkunde, es hat schriftlich zugestimmt, von uns erwähnt zu werden.
Redaktion: Christian Wata
