Schnelle Eingreiftrupps für EU-Grenzen

Die EU-Innenminister verständigten sich am Freitag auf die Einrichtung eines gemeinsamen Pools von rund 450 Polizeibeamten, die auf Anfrage binnen zehn Tagen zum Einsatz kommen sollen.

Keine Einigung gelang den EU-Innenministern in der Frage einer verstärkten Aufnahme von irakischen Flüchtlingen, wie sie die Vereinten Nationen und Hilfsorganisationen gefordert hatten. Die Lage der Iraker, die aus ihrer Heimat flüchten, sei eine „immense Herausforderung“, sagte der deutsche Innenminister Schäuble. Vor allem müsse man die Menschen „in der Region unterstützen“, betonte der Ratsvorsitzende. Der zuständige EU-Kommissar Frattini schlug vor, schutzbedürftige Frauen und Kinder ins sichere Europa zu holen.

Schäuble sagte, für die Mittel, die zur Unterbringung eines einzigen Irakers in Europa aufgebracht werden müssten, könne mindestens zehn Menschen in der Region geholfen werden. Die Nachbarländer des Irak – darunter der Libanon, Syrien oder Jordanien – haben bisher fast zwei Millionen Flüchtlinge aufgenommen.

Schon Ende Mai sollen zudem ständige Patrouillen im Mittelmeer beginnen. Wegen des Flüchtlingsansturms auf ihre Küsten wurden Spanien, Italien und Malta schon im vergangenen Jahr vereinzelt von Grenzschützern aus anderen Mitgliedstaaten unterstützt. Künftig soll jedes EU-Land schnell und einfach Hilfe anfordern können. Zur Ausrüstung der schnellen Eingreifteams wie auch zur Unterstützung nationaler Patrouillen soll die Grenzschutzagentur Frontex künftig auf bis zu 116 Schiffe, 27 Hubschrauber und 21 Flugzeuge zurückgreifen können.