Schnedl für Begünstigung von Langzeitversicherten

Deshalb müsse es auch nach einer Einschleifregelung ab 2014 eine Begünstigung für Menschen mit langen Versicherungszeiten geben, forderte der FCG-Vorsitzende und ÖGB-Vizepräsident. Details einer möglichen Nachfolgeregelung wollte er allerdings noch nicht nennen.

Das von Finanzminister Pröll geforderte Auslaufen der Hackler-Regelung vor 2103 lehnt Schnedl “entschieden” ab. Und danach müsse es aus verfassungsrechtlichen Gründen eine Einschleifregelung geben. Wie diese Regelung aussieht, dafür müsse zunächst Sozialminister Hundstorfer ein Modell vorlegen. Dann könne man darüber diskutieren.

Zu der vom Sozialminister ebenfalls angekündigten Reform der Berufsunfähigkeitspensionen fordert Schnedl, es müsse eine Verbindung zwischen Schwerarbeiterpension und Invaliditätspension hergestellt werden. Das bedeute, dass es auch für jemanden, der die Bedingungen für die Schwerarbeiterpension erfüllt, aber vor dem 60. Lebensjahr berufsunfähig wird, begünstigte Abschläge geben solle.

Noch nicht festlegen will sich Schnedl bei der Mindestsicherung, die er grundsätzlich als “wichtigen Schritt” betrachtet. Bevor man entscheide, ob man bei den beschlossenen 12 Mal 733 Euro bleibe oder diese 14 Mal auszahlen könne oder stattdessen 12 Mal 855 Euro auszahle, wie das ÖGB-Vizepräsidentin Oberhauser gefordert hat, müsse Hundstorfer Daten auf den Tisch legen, welche Transferzahlungen es noch zusätzlich gebe. Klar ist für den FCG-Vorsitzenden aber, dass durch die Mindestsicherung die Leistungsanreize nicht eingeschränkt werden dürften.