AA

Schmied im Visier der ÖVP

Ist nun gefordert
Ist nun gefordert ©APA (Archiv/Hochmuth)
Unterrichtsministerin Schmied steht wieder im Visier der ÖVP. Anlass ist, dass ihr Ressort die Stundung der Mieten für die Schulgebäude im Wert von 120 Millionen nicht in Anspruch genommen hat.

Wenn man daran denke, dass ein Pädagoge pro Schuljahr 45.000 Euro koste, habe sich Schmied in ihren Budgetplanungen um “2.600 Lehrer verschätzt”, rechnete ÖVP-Bildungssprecher Amon im APA-Gespräch vor.

Die Stundung der Mieten an die Bundesimmobiliengesellschaft war Kernpunkt des Kompromisses zwischen Regierung und Lehrergewerkschaft, nachdem Schmied davor die Lehrverpflichtung in den Klassen um zwei Stunden erhöhen hatte wollen, um ihr Budget im Lot halten zu können. Am Donnerstag war bekannt geworden, dass das Ministerium zumindest 2009 auf die Stundung verzichtet hatte. Argumentiert wurde von Schmied damit, dass sich die Kosten für die Lehrer durch ein Altersteilzeitmodell günstiger entwickelt hätten als erwartet.

Amon sprich von einem “bemerkenswerten” Vorgang. Schmied sei nun gefordert, persönlich eine entsprechende Antwort zu geben. Bisher habe sie bei jedem ihrer Projekte sofort nach dem Finanzminister gerufen und nun zahle sie 120 Millionen “locker weg”: “Das passt nicht zusammen.”

Auch würden sich nun jene Schulstandorte, die geschlossen werden mussten, bei der Ministerin “herzlich bedanken”, wenn diese die 120 Millionen eingespart habe. Gebraucht hätte man dazu noch zusätzliche Lehrer, beispielsweise für einen ausgebauten Integrationsunterricht.

Böses schwant dem Bildungssprecher nun, was die ohnehin sensiblen Verhandlungen mit der Gewerkschaft über ein neues Lehrerdienstrecht angeht. Wenn Schmied im Frühling fast schon panisch auf der Erhöhung der Lehrverpflichtung beharrt habe und sich jetzt herausstelle, dass sie das Geld gar nicht benötigt hätte, sei das nicht dazu angetan, vertrauensbildend zu wirken.

Ob sich die Ministerin nun verrechnet hat oder nur einfach eine höhere Lehrverpflichtung erzwingen habe wollen, wollte Amon nicht einschätzen.

  • VIENNA.AT
  • Politik
  • Schmied im Visier der ÖVP
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen