Schengen-Erweiterung laut Experten ungefährlich

Die am Freitag bevorstehende Schengen-Erweiterung und der Wegfall der Grenzkontrollen gefährdet laut Chef des Grenzkontrollwesens Berndt Körner nicht die Sicherheit Österreichs.

Durch das „entsprechende Kontrollniveau an den Außengrenzen“ des Schengenraums werde die Reisefreiheit im Inneren gewährleistet, sagte Berndt Körner, Leiter der Abteilung Fremdenpolizei und Grenzkontrollwesen im Innenministerium (BMI), am Montag.

Der Ausmaß des schon jetzt fließenden Grenzverkehrs zwischen Österreich und Tschechien, der Slowakei, Ungarn und Slowenien erlaube es ohnehin nicht mehr, genauestens zu kontrollieren, sagte Körner. Mit den Schengen-Maßnahmen passe man den grenzpolizeilichen Aktionsradius den Anforderungen der heutigen Zeit an. So heiße die Öffnung der Grenzen nicht, dass man die Grenzbeamten entlasse. Im Inneren würde nun verstärkt Personal gebraucht, die die sogenannten Ausgleichsmaßnahmen – auch unter dem deutschen Ausdruck Schleierfahndung bekannt – wahrnehmen zu können.

Sie sehen zentral geplante Aktionen vor, wie etwa Kontrollen an „Verkehrstrichtern“, die man an ausgesuchten Autobahnparkplätzen, Verkehrsknoten oder Ballungsräumen temporär durchführe. Auch die Kontrollen an den Außengrenzen könnten für bestimmte Zeiträume wieder aufgenommen werden, was man in Österreich während der bevorstehenden Fußball-Europameisterschaft zeitweise auch tun werde. Dies sei im Vertrag durchaus vorgesehen und heiße daher nicht, dass „Schengen außer Kraft gesetzt“ werde, betonte Körner. Eine „hermetische Absicherung“ könne es auch mit ständigen Grenzsicherungen nicht geben.

Weiters verwies der Schengen-Experte darauf, dass die Aufnahmen eines Staates in den Schengen-Raum an hohe Auflagen geknüpft sei. Nach erfolgtem Beitritt zum Abkommen müsse er beweisen, dass er seine Außengrenzen angemessen sichern und eine funktionierende Visa-Praxis vorweisen könne. Weiters gelte es, im Umgang mit Datenschutz sowie in der Polizeikooperation den Anforderungen zu erfüllen.

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Schengen-Erweiterung laut Experten ungefährlich
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen