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Scharon sucht Unterstützung

Unmittelbar vor dem Besuch von Ariel Scharon im Weißen Haus hat Israel seinen Druck auf den palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat weiter verstärkt.

Der israelische Verteidigungsminister Benjamin Ben Elieser forderte die USA auf, Arafat nicht länger als Verhandlungspartner zu akzeptieren. Aus israelischen Regierungskreisen verlautet am Mittwoch weiter, auch Scharon werde sich bei seinem Treffen mit US-Präsident George W. Bush am (morgigen) Donnerstag um Rückendeckung für die Isolierung Arafats bemühen.

Ungeachtet dessen sind die USA offenbar zu einer neuen Nahost-Mission bereit. Nach zwei gescheiterten Vermittlungsrunden von US-Vermittler Anthony Zinni soll sich nun CIA-Direktor George Tenet um einen Waffenstillstand zwischen Israel und den Palästinensern bemühen. Der Leiter der amerikanischen Geheimdienstbehörde werde Anfang kommender Woche in der Krisenregion erwartet, teilte ein ranghoher Vertreter der palästinensischen Autonomiebehörde mit.

US-Außenminister Colin Powell bekräftigte aber die Forderung nach einem Ende der palästinensischen Anschläge. Arafat müsse ein für alle Mal zwischen Frieden und Gewalt entscheiden und sich den Urhebern des Terrors entschieden entgegenstellen, sagte Powell am Dienstagabend vor dem außenpolitischen Ausschuss des Senats. Der Wunsch der Palästinenser nach einem eigenen Staat werde sich niemals mit Gewalt durchsetzen lassen, und auch Friedensverhandlungen seien bei einer Fortsetzung der Terroranschläge unmöglich.

Die Palästinenser legten den USA derweil einen Bericht über ihre Anstrengungen zum Ende der Gewalt vor. In dem der Nachrichtenagentur AP vorliegenden Schreiben listet die Autonomiebehörde unter anderem Festnahmen und Kontensperrungen auf.

Ben Elieser betonte dennoch, es gebe keine Möglichkeit zur Fortsetzung der Zusammenarbeit mit Arafat. Der palästinensische Präsident halte an veralteten Positionen fest, erklärte er nach einem Gespräch mit UN-Generalsekretär Kofi Annan am Dienstagabend. Dagegen habe sich in den vergangenen Monaten eine alternative palästinensische Führungsspitze gebildet, mit der Israel bereits Gespräche geführt habe. Amerika solle diesem Beispiel folgen und Arafat ebenfalls ignorieren. Williams Burns, Unterstaatssekretär im US-Außenministerium, sagte aber, Arafat sei weiterhin der Verhandlungspartner der Regierung in Washington.

Anschlag auf Bus in Jerusalem vereitelt

Ein aufmerksamer israelischer Busfahrer verhinderte am Mittwoch einen drohenden Selbstmordanschlag in seinem Bus. Wie die Polizei berichtete, war der Fahrer auf dem Weg aus Jerusalem in eine jüdische Siedlung im Westjordanland auf einen verdächtigen Mann aufmerksam geworden und hatte die Sicherheitskräfte alarmiert. Der Palästinenser mit einem Sprengstoffgürtel am Körper sei überwältigt und festgenommen worden, erklärte die Polizei.

In Jerusalem rissen israelische Bulldozer erneut drei Häuser im besetzten arabischen Ostteil der Stadt ab. Zwei davon befanden sich noch im Bau, das dritte war bereits bewohnt. Israel begründet die Abrisse damit, die Häuser seien ohne Genehmigung gebaut worden. Die Palästinenser wenden dagegen ein, die Stadt schließe sie systematisch von Baugenehmigungen aus.

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