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Scharfe Kritik an Israel

Nach dem folgenschweren Raketenangriffe auf ein Wohnhaus in Gaza hat Israel auch auf einer Sondersitzung des UNO-Sicherheitsrats heftige Kritik hinnehmen müssen.

Der Vertreter der palästinensischen Autonomiebehörde bei den Vereinten Nationen in New York, Nasser Kidwa, warf Israel in der Nacht auf Donnerstag vor, „wissentlich und absichtlich“ unschuldige Menschen getötet zu haben. Dies sei ein Kriegsverbrechen, das unter die Jurisdiktion des neuen Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) falle, sagte Kidwa. Bei dem Angriff wurden der Hamas-Führer Salach Shehade und 14 unbeteiligte Palästinenser getötet sowie rund 150 Menschen verletzt.

Der britische UNO-Botschafter, Jeremy Greenstock, nannte das Vorgehen Israels „inakzeptabel und schädlich“. Israel habe das Recht, sich zu verteidigen, aber weder „unverhältnismäßig noch exzessiv“. Die britische Regierung hoffe, dass die gerade wieder begonnenen Verhandlungen zwischen beiden Seiten durch die Ereignisse dieser Woche nicht erneut scheitern.

Israels UNO-Botschafter Aaron Jacob erklärte, sein Land habe die Folgen des Angriffs nicht vorausgesehen. „Hätten wir das Ergebnis geahnt, wären wir nie so vorgegangen“, sagte Jacob und fügte hinzu, „unser Bedauern ist ernsthaft und zutiefst“. Der UNO-Vertreter der USA, John Negroponte, verwies auf vergangene Gewaltakte von Palästinensern auf israelische Zivilisten und fragte sich, „warum sind jene nicht häufiger Anlass von Sicherheitsratsdebatten“.

Für die Sitzung, die von Saudiarabien beantragt worden war, arbeiteten die arabischen Staaten einen Entwurf für eine Resolution aus, die den Luftangriff scharf verurteilt. Israels Botschafter Jacob wies den Resolutionsentwurf als einseitig zurück. In dem Entwurf wird „die fortgesetzte militärische Aggression Israels gegen das palästinensische Volk“ verurteilt, ohne dass die Anschläge palästinensischer Extremisten in Israel erwähnt werden.

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