Schallenberg wird eng mit Kurz zusammenarbeiten

Der frisch angelobte Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat sich am Montagnachmittag in einer ersten kurzen Ansprache an die Bevölkerung gerichtet. Eine zentrale Botschaft war seine Loyalität zu seinem Vorgänger Sebastian Kurz, der nach den Korruptionsvorwürfen gegen ihn als Klubchef der ÖVP ins Parlament wechselt: Er werde selbstverständlich mit Kurz "sehr eng zusammenarbeiten", betonte Schallenberg. Tadel bekam der Koalitionspartner ab.

Schallenberg nutzte seinen ersten Medienauftritt als Kanzler, um klarzustellen, er werde "selbstverständlich" mit Sebastian Kurz "sehr eng zusammenarbeiten", sei dieser doch Obmann und Klubchef der stärksten Parlamentspartei. "Alles andere wäre demokratiepolitisch absurd", befand Schallenberg. Zudem halte er die im Raum stehenden Vorwürfe für "falsch". Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Kurz und Teile seines engsten Umfelds wegen des Verdachts der Untreue und Bestechung.

Tadel für Grüne: "Braucht Respekt und Vertrauen"

Den Grünen, die Kurz' Ablöse mit aller Kraft vorangetrieben hatten, richtete Schallenberg aus: Damit die Arbeit in der Regierung gelingen könne, "braucht es vor allem gegenseitigen Respekt und gegenseitiges Vertrauen." Was man in den vergangenen Tagen gesehen habe, "war wahrlich kein Beispiel dafür", meint er. "Diesen Respekt muss man einander stets zollen, nicht nur in einfachen Zeiten, sondern gerade auch in herausfordernden Zeiten."

Als Diplomat fühlt sich Schallenberg gut vorbereitet auf seine Aufgabe. Er werde mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) "alles daran setzen, die Gräben zuzuschütten", reichte der neue Kanzler dem Koalitionspartner aber doch noch die Hand.

Kanzleramt für Schallenberg eine Ehre

"Hinter uns allen liegen schwierige und turbulente Tage", hatte Schallenberg seine knapp fünfminütige Erklärung im Kanzleramt eingeleitet, Tage, die "politisch und menschlich herausfordernd" gewesen seien. Es sei eine "Ehre", als Kanzler angelobt worden zu sein - eine, "die ich mir nie erwartet hätte, und die ich mir auch nie gewünscht habe", sagte der bisherige Außenminister. Er habe "großen Respekt" vor dem Amt - die Verantwortung nicht zu übernehmen, sei aber auch keine Option gewesen, als er von Kurz gefragt worden sei.

"Was es jetzt braucht, das ist Verantwortung und Stabilität", die man "gemeinsam" als Bundesregierung, als Koalition, als Ministerinnen und Minister und als Parlamentsfraktionen gewährleisten müsse, erklärte Schallenberg. Statt zu streiten, solle man arbeiten. Man werde das Management der Pandemiebekämpfung fortsetzen, den wirtschaftlichen Aufschwung weitertreiben sowie in den kommenden Tagen Budget und Steuerreform im Parlament behandeln.

Kickl über Verteidigung von Kurz fassungslos

FPÖ-Obmann Herbert Kickl zeigte sich angesichts der Aussagen Schallenbergs "noch ein wenig fassungslos". Der neue Regierungschef habe nichts anderes in seinem ersten Statement zu tun gehabt, als Kurz zu verteidigen. "Er führt damit den Feldzug der türkisen Volkspartei gegen die Justiz in diesem Land fort", befand der Freiheitliche in einer Pressekonferenz. "Das hat es überhaupt noch nie gegeben. Das ist ein unglaublicher Sündenfall in der ersten Erklärung des Kanzlers." Das türkise System sei durch die Personalrochade geblieben.

(APA/Red)