Schallenberg: Lage im Iran "brandgefährlich"
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat angesichts der Spannungen zwischen den USA und dem Iran gleich nach der Angelobung am Dienstag mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammad Javad Zarif telefoniert. Er habe ihm einerseits seine Sorge mitgeteilt und andererseits ausgelotet, was es brauche, um zu einem Dialog zurückzukehren, sagte Schallenberg am Dienstagabend in der ZiB2 des ORF.
Iran und USA müssen "weg von den Drohungen"
Die Lage bezeichnete Schallenberg als "brandgefährlich". Alle Beteiligten müssten einen Schritt zurücksetzen. "Wir müssen weg von den Drohungen in einen politischen Prozess zurückkehren." Wien stehe als Verhandlungsort zur Verfügung. Dass Wien Anerkennung genieße als Ort des Dialogs mit hoher Glaubwürdigkeit sei "klar". Das 2015 in Wien geschlossene Iran-Atomabkommen sei zwar "nicht tot", so Schallenberg. Aber es stehe unter enormem Druck.
Gefragt nach den Äußerungen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der die Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani als "Reaktion" bezeichnet hatte, sagte Schallenberg. Kurz habe "nicht Verständnis für die Tötung gezeigt, sondern nur die Volatilität der Situation" dargestellt. Die Tötung des Generals sei "ein Akt, den wir nie setzen würden und den wir nicht begrüßen", ergänzte er.
Schallenberg ist Teil der ÖVP
Auf die Frage, ob er Teil der ÖVP-Regierungsmannschaft sei, antwortete Schallenberg: "ja, absolut". Im Vergleich zur Expertenregierung von Ex-Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, der er zuvor angehört hatte, sei es nun eine völlig andere Situation. Vom Verwalten gehe es zum Gestalten und die Umsetzung eines Regierungsprogramms. Und die nunmehrige Regierung verfüge im Nationalrat über eine Mehrheit.
(APA/red)