Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Sarkozy warnt Polen vor Blockade

Warschau - Gut eine Woche vor dem Brüsseler EU-Gipfel hat der französische Präsident Nicolas Sarkozy Polen vor einer Blockadepolitik gewarnt.

„Ein großes Land kann nicht sagen: Ich habe weniger Verantwortung, ich blockiere“, sagte Sarkozy in einem Interview, das die linksliberale polnische Zeitung „Gazeta Wyborcza“ am Mittwoch auszugsweise veröffentlichte. Sarkozy reist an diesem Donnerstag zu Gesprächen mit dem polnischen Staatspräsidenten Lech Kaczynski und dessen Zwillingsbruder, Regierungschef Jaroslaw Kaczynski, nach Warschau.

Der EU-Gipfel und die Kontroverse über das künftige Stimmrecht war auch eines der beherrschenden Themen während des Besuchs des estnischen Ministerpräsidenten Andrus Ansip am Mittwoch in Warschau. Estland wolle ein starkes Europa und unterstütze daher den Verfassungsentwurf, betonte Ansip. „Ich hoffe, dass wir auf dem Gipfel in Brüssel einen politischen Konsens finden.“

„Ich werde versuchen, die polnischen Führer davon zu überzeugen, dass Polen ein wichtiges Land in Europa ist, dass wir es brauchen, um seine Zustimmung zum Verfassungskompromiss zu erreichen“, sagte Sarkozy. Polen sollte nicht auf dem Prinzip der „Quadratwurzel“ der Bevölkerungszahl bei der Berechnung des Stimmengewichts im europäischen Rat beharren.

Polen will, dass bei der Berechnung des Stimmengewichts der einzelnen EU-Mitglieder die Quadratwurzel aus der jeweiligen Einwohnerzahl gezogen wird. Demnach hätte Polen 65 Stimmen im europäischen Rat, Deutschland mit mehr als doppelt so vielen Einwohnern hingegen 96.

Die Kaczynski-Brüder hatten in den vergangenen Tagen das Prinzip der „doppelten Mehrheit“ wiederholt kategorisch abgelehnt und betont, Polen würde eine Schwächung seiner Position im europäischen Rat nicht dulden. Nach dem Prinzip der „doppelten Mehrheit“ bei Entscheidungen der EU mit qualifizierter Mehrheit müssten 55 Prozent der Mitgliedsländer zustimmen, die gemeinsam 65 Prozent der EU-Bevölkerung stellen.

Am Dienstagabend hatte Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel den polnischen Regierungschef in einem Telefongespräch über den aktuellen Stand der bilateralen Verhandlungen der deutschen Präsidentschaft vor dem Gipfel informiert.

  • VIENNA.AT
  • Politik
  • Sarkozy warnt Polen vor Blockade
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen