Sanktionen gegen Libyen aufgehoben
Nach langem Tauziehen um die Verantwortung für zwei Flugzeug-Abstürze mit 440 Toten hat der UNO-Sicherheitsrat am Freitag die Sanktionen gegen Libyen aufgehoben. Der von London vorgelegte Beschluss wurde mit 13 Stimmen bei zwei Enthaltungen angenommen. Die Enthaltungen kamen von den USA und Frankreich. Die Sanktionen waren wegen Anschlägen auf Passagierflüge der Airlines PanAm und UTA verhängt worden, bei denen die Maschinen 1988 und 1989 über dem schottischen Lockerbie und in Niger abstürzten. Deutschland fordert von Libyen Entschädigungszahlungen für die Opfer des Anschlags auf die Berliner Diskothek „La Belle“ im Jahr 1986.
Als letztes Land hatte sich Frankreich am Donnerstag zur Aufhebung der UNO-Sanktionen bereit erklärt. Der französische Außenminister Dominique de Villepin hatte bekannt gegeben, dass mit der libyschen Gaddafi-Stiftung eine Vereinbarung über die Entschädigung für die Hinterbliebenen erzielt worden war. Im August hatte Libyen die Verantwortung für den Anschlag auf eine PanAm-Maschine über Lockerbie 1988 übernommen. Für die Hinterbliebenen waren Entschädigungen in Höhe von 2,7 Milliarden Dollar vereinbart worden.
Verhängt wurden die Sanktionen Anfang der 90er Jahre, ausgesetzt dann 1999 und aufgehoben nun nach einer Einigung auf Milliarden-Entschädigungen für die Hinterbliebenen der Opfer. Libyen war durch den UNO-Sanktionsbeschluss einem Waffen-Embargo unterworfen. Auch durfte das Land nicht mit bestimmten Materialien für die Luftfahrt und für die Ölförderung beliefert werden.
Zuletzt wurde auch eine Einigung für die Entschädigung der Hinterbliebenen des Absturzes einer französischen UTA-Maschine 1989 erzielt. Die Höhe der Entschädigungszahlungen wurde bisher nicht bekannt. Großbritannien und die USA hatten sich für eine Aufhebung der UNO-Sanktionen ausgesprochen, nachdem Libyen die Verantwortung für den Anschlag auf die PanAm-Maschine übernommen hatte. Die Hinterbliebenen des UTA-Absturzes bemühten sich daraufhin um eine Erhöhung der ihnen schon 1999 zugeflossenen Entschädigungen von 35 Millionen Dollar.
