Russland warnt Konfliktparteien im Südkaukasus vor Gewalt

Parallel verhandelte Russlands Regierungschef Dmitri Medwedew in der armenischen Hauptstadt Eriwan mit der dortigen Führung. Die von Moskau vermittelte Waffenruhe sei brüchig, aber ein erster Schritt zur Lösung der Krise, sagte er der Agentur Tass zufolge. “Nun ist das Wichtigste, den Frieden und die Gesprächskanäle zu wahren.” Russland ist Armeniens Schutzmacht und hat dort Tausende Soldaten stationiert.

Die Region Berg-Karabach ist mehrheitlich von Armeniern bewohnt, gehört aber völkerrechtlich zu Aserbaidschan. “Wir sind nahe an einer Vereinbarung. Fast alle Punkte liegen praktisch auf dem Tisch”, sagte Lawrow in Baku. Details nannte er nicht. Armenien wirft Aserbaidschan vor, ein Abkommen über Berg-Karabach seit Jahren zu blockieren.

Die Führung in Baku hat in den vergangenen Jahren Milliarden in die Rüstung gesteckt und gedroht, Berg-Karabach notfalls mit Waffengewalt zurückzuerobern. Eine 1994 von den beiden Ex-Sowjetrepubliken vereinbarte Waffenruhe war immer wieder gebrochen worden. Die aktuelle Feuerpause war am Dienstag in Kraft getreten, nachdem bei den heftigsten Kämpfen seit Jahren über 80 Menschen getötet worden waren.

Die internationale Gemeinschaft ist besonders beunruhigt, weil bei den Gefechten erstmals wieder schweres Kriegsgerät wie Artillerie und Panzer verwendet wurde. Intensive Appelle an die Konfliktparteien kommen auch von Deutschland, das derzeit den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) innehat.

Trotz der Waffenruhe warfen sich Armenien und Aserbaidschan erneut gegenseitig Angriffe im Frontgebiet vor. Dabei seien auch Siedlungen in der Grenzregion zwischen Berg-Karabach und Aserbaidschan beschossen worden, hieß es. Eine unabhängige Bestätigung gab es nicht. Russland will die Vermittlungen an diesem Freitag fortsetzen.

Armenien und Aserbaidschan streiten seit Jahrzehnten um das Gebiet Berg-Karabach, das mehrheitlich von christlichen Armeniern bewohnt wird, völkerrechtlich aber zum muslimisch geprägten Aserbaidschan gehört. Ein 1994 vereinbarter Waffenstillstand war zuletzt immer wieder gebrochen worden.

SPÖ-Bundesrat Stefan Schennach, der am Dienstag als Berichterstatter des Europarates für Aserbaidschan in die Hauptstadt Baku gereist war, zeigte sich am Donnerstag über die aktuellen Entwicklungen besorgt: “Es wurde von 2015 bis heute zu viel Blut vergossen, die aktuellen Kämpfe waren die schwersten seit der Okkupation. Ich hoffe sehr, dass die vereinbarte Waffenruhe eingehalten wird”, so Schennach. Er appelliert, umgehend alle Anstrengungen zu unternehmen, um wieder Frieden für die Region herzustellen. “Angesichts der Tatsache, dass tausende Jugendliche auf den Straßen Bakus Krieg fordern, müssen wir alle diplomatischen Anstrengungen unternehmen, um eine weitere Eskalation der Situation zu vermeiden”, so Schennach.