Russland unterstützt NATO im Anti-Terror-Kampf

Einzelheiten nannte der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow nicht. Zum Abschluss zweitägiger informeller Beratungen sicherte das Bündnis der russischen Führung – angesichts des jüngsten Anschlages auf die Schule in Beslan in Nord-Ossetien – seine Solidarität im Kampf gegen den Terror zu.

Der Mittelmeer-Einsatz war nach den Anschlägen des 11. September 2001 in den USA die erste Operation, die die Allianz unter dem Artikel 5 des NATO-Vertrages als Beistand für die USA in Gang gesetzt hatte. Die Schiffe des Bündnisses kontrollieren die Schifffahrtswege und suchen nach Schiffen mit verdächtiger Fracht.

„Der Kampf gegen den Terrorismus bleibt nach dem Horror von Beslan ganz oben auf unserer Aufgabenliste“, sagte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer. Deshalb sei es enorm wichtig, dass die militärische Zusammenarbeit mit Russland in der Praxis weiter ausgebaut werde.

Iwanow machte noch einmal klar, dass sich Russland das Recht vorbehalte, auch mit präventiven Schlägen gegen Terroristen vorzugehen. „Wie in allen Kriegen haben wir das volle Recht dazu“, sagte er. Iwanow bat die Bündnismitglieder um Hilfe. Russland sei vor allem an Informationen interessiert.

Zu möglichen Menschenrechtsverletzungen der russischen Armee unter dem Deckmantel der Terroristenjagd in Tschetschenien sagte Iwanow: „Das entspricht nicht der Realität.“ Sein Ministerium habe mehrere Dutzende Soldaten wegen Übergriffen vor Gericht gebracht. Seit einem Jahr habe es keine neuen Fälle gegeben. Er nannte das Treffen mit seinen Kollegen im NATO-Russland-Rat sehr nützlich. In diesem Gremium sitzen sich die 26 Alliierten und Russland gleichberechtigt gegenüber.