Bei den in Abchasien stationierten Geschossen handle es sich um Boden-Luft-Raketen vom Typ S-300, teilte Luftwaffenchef Selin nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen mit. “Ziel der Flugabwehr ist es nicht nur, die Regionen Abchasien und Südossetien zu schützen, sondern auch jede Maschine zu zerstören, die den Luftraum verletzt – was auch immer ihre Mission sei”, sagte Selin laut ITAR-TASS.
Am Sonntag hatte der russische Präsident Dmitri Medwedew Abchasien einen Besuch abgestattet. Anlass war der zweite Jahrestag des Beginns des militärischen Konfliktes zwischen Russland und Georgien um Abchasien und Südossetien. Um die pro-russischen Regionen wieder unter Kontrolle zu bringen, hatten georgische Truppen in der Nacht auf den 8. August 2008 eine Offensive in Südossetien gestartet. Daraufhin schritt die russische Armee ein und marschierte in Georgien ein. Nach fünftägigen Gefechten stimmten beide Seiten einem von der Europäischen Union vermittelten Waffenstillstand zu.
Russland erkannte beide Regionen kurz nach dem Ende des Konfliktes als unabhängige Staaten an. Nur Venezuela, Nicaragua und Nauru sind dem russischen Beispiel gefolgt. Georgien betrachtet die Regionen als sein von russischen Truppen besetztes Staatsgebiet.
Der georgische Vize-Regierungschef Temur Jakobaschwili bezeichnete die Stationierung von Raketen in Abchasien als eine “Quelle der Besorgnis”. Dies gelte “nicht nur für Georgien, sondern auch für andere regionale Akteure, darunter die NATO”, sagte er der Nachrichtenagentur AFP in Tiflis. Die Raketenstationierung in Abchasien verändere “das Kräftegleichgewicht in der Region”.
Nach Jakobaschwilis Einschätzung richtet sich die Raketenstationierung nicht nur gegen sein Land. “Es ist offensichtlich, dass Russland seine besetzten Gebiete als eine militärische Plattform für Vorhaben benutzt, die größer als die sind, die nur auf Georgien abzielen”, sagte er. Es handle sich um “eine asymmetrische Antwort auf die Stationierung von Raketenschildkomponenten durch die Amerikaner in Osteuropa”.
Der frühere US-Präsident George W. Bush hatte einen Raketenschild in Osteuropa geplant, im September 2009 erklärte sein Nachfolger Barack Obama jedoch das Aus des Projekts. Geplant war die Installierung einer Radarstation in Tschechien und die Stationierung von zehn Abfangraketen in Polen. Russland hatte das Projekt wiederholt als Bedrohung für die eigene Sicherheit kritisiert.
Obama kündigte stattdessen ein flexibleres System an, das sich auf die Abwehr iranischer Kurz- und Mittelstreckenraketen konzentrieren soll. Anfang des Monats berichtete die “Washington Post”, in Kürze werde die US-Regierung wahrscheinlich mit Bulgarien oder der Türkei ein Abkommen für die Installierung einer Radarstation schließen.
