Russland: Schröder bei Putin in Moskau

Der deutsche Bundeskanzler Schröder (SPD) ist am Freitag zu einem Kurzbesuch beim russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Moskau abgeflogen.

Bei dem Treffen sollte es nach Angaben beider Seiten um die Auswirkungen der EU-Osterweiterung, den internationalen Terrorismus sowie die Lage im Irak und Afghanistan gehen.

Schröder reiste als erster ausländischer Regierungschef nach Putins Wiederwahl am 14. März nach Moskau. Noch in der Nacht wollte Schröder nach Deutschland zurückkehren und am Samstag einen zweiwöchigen Osterurlaub antreten.

Die russische Seite erhofft sich von Schröder Unterstützung bei Verhandlungen über Zölle und Exportquoten mit der erweiterten Union. Der Bundeskanzler sagte vor seiner Abreise, er halte die russischen Bedenken gegen die Ost-Erweiterung von NATO und EU für „nicht wirklich gravierend”. Trotzdem müsse man mit diesen Fragen sorgsam umgehen, betonte Schröder.

Moskau fürchtet wirtschaftliche Einbußen durch den Beitritt der zehn mittel- und osteuropäischen Länder zur EU und fühlt sich durch die Erweiterung der NATO auf die ehemals sowjetischen Republiken im Baltikum bedrängt. Das Treffen mit Schröder sei „absolut notwendig und nützlich für Russland wie auch für Deutschland”, hatte Putin Mitte der Woche betont.

Beide Politiker wollten bei dem Arbeitstreffen in Putins Residenz auch über die in jüngster Zeit abgekühlten Beziehungen zwischen beiden Ländern sprechen. Aus der rot-grünen Koalition in Berlin waren zuletzt kritische Äußerungen an die Adresse des Kremls zu hören gewesen. SPD-Fraktionsvize Gernot Erler sagte nach der russischen Präsidentenwahl, alle Macht im Land sei auf Putin zugeschnitten.

Die Wirtschaft sei eingeschüchtert. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Claudia Roth (Grüne), forderte, Putin müsse seine Wiederwahl vor allem dafür nutzen, den Konflikt in Tschetschenien zu beenden.

Russische Medien hatten zunächst vermutet, Putin werde Schröder und den französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac in Moskau zu einem Dreiertreffen begrüßen. Die drei Politiker hatten im Vorjahr gemeinsam das militärische Eingreifen der USA im Irak zu verhindern versucht. Chirac musste seine Reise wegen der Ernennung einer neuen Regierung aber auf das Wochenende verschieben.

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