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Russland: Nordkorea nicht in Ecke treiben

Russlands Präsident Wladimir Putin hat davor gewarnt, Nordkorea im Atomstreit durch übermäßigen Druck in die Ecke zu treiben. Diplomatische Bemühungen könnten dadurch zusätzlich erschwert werden.

Dies könne die diplomatischen Bemühungen nach dem Atomwaffentest Nordkoreas Anfang des Monats zusätzlich erschweren, warnte Putin am Mittwoch.

Als Beleg für diese Gefahr verwies er auf die seit Monaten ausgesetzten Sechs-Parteien-Gespräche mit Nordkorea, an denen neben Russland die USA, China, Japan und Südkorea beteiligt sind. Einer der Gründe für den Atomtest sei, dass „nicht alle Verhandlungsteilnehmer in der Lage waren, den richtigen Ton zu treffen“, sagte Putin. „Man darf niemals einen Gesprächsteilnehmer in die Ecke treiben und ihn in eine Situation bringen, aus der er keinen anderen Weg findet, als die Spannungen anzuheizen.“

Nach dem Atomtest am 9. Oktober hatte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Russland und China fordern von den USA jedoch mehr Flexibilität, um das abgeschottete kommunistische Land zurück an den Verhandlungstisch zu bringen.

Nordkorea ist nach Angaben des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Streit um sein Atomwaffenprogramm zur Rückkehr an den Verhandlungstisch bereit. Es gebe „Signale“, dass Pjöngjang an einer Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche interessiert sei, sagte Putin am Mittwoch im russischen Fernsehen, wo er sich Fragen der Bürger stellte.

Der jüngste Atomwaffentest sei „nicht akzeptabel“ gewesen. Nordkorea sei aber auch dahin getrieben worden, die internationale Gemeinschaft zu ignorieren, betonte Putin im Hinblick auf den Druck vor allem aus den USA. In den bisherigen Verhandlungen hätten nicht alle Gesprächspartner immer „den richtigen Ton“ getroffen.

Putin sprach auch die Einwandung an. Der russische Präsident forderte eine Reform der Zuwanderungsgesetze, um den Ausbruch von Konflikten zwischen verschiedenen Volksgruppen zu verhindern. „Wir müssen Ordnung in die Bereiche Einwanderung und Arbeit bringen. Wir müssen das Ziel verfolgen, vorrangig alle Bürger der Russischen Föderation mit Arbeit zu versorgen“, sagte Putin in Reaktion auf eine Frage aus dem nordrussischen Kondopoga. Dort kam es in diesem Jahr zu Ausschreitungen, nachdem es Beschwerden gegeben hatte, Immigranten hätten die lokalen Märkte für sich monopolisiert.

Der russische Präsident stellt sich am Mittwoch zum vierten Mal seit Beginn seiner Amtszeit Fragen der Bürger. Auf einer speziell dafür eingerichteten Website gingen nach Angaben des Kremls mehr als 1,8 Millionen Fragen zu verschiedenen Lebens- und Politikbereichen ein. Die „wichtigsten“ wollte Putin in der live im Fernsehen übertragenen Sondersendung beantworten.

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