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Russland lehnt UNO-Sanktionen ab

Russland als ständiges Mitglied des Weltsicherheitsrates bleibt bei seiner ablehnenden Haltung gegenüber Sanktionen im Fall Syriens. Das sagte Außenminister Sergej Lawrow am Sonntag (Ortszeit) in New York.

Die von den USA, Frankreich und Großbritannien eingereichte UNO-Resolution, die Syrien zu einer verstärkten Mitarbeit bei der Aufklärung des Mordes am früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik al-Hariri zwingen soll, sei in dieser Form nicht zu akzeptieren, „Die Autoren der Resolution wollen nicht nur die UNO-Ermittler unterstützen, sondern mischen sich auch in deren Kompetenzen ein“, bemängelte Lawrow. Der Sicherheitsrat sei aber nach seinen Worten kein Gremium zur Untersuchung von Straftaten.

Die UNO-Resolution, die Damaskus erheblich unter Druck setzen würde, soll am Montag von einer Ministerrunde des Weltsicherheitsrates verabschiedet werden. In dem Entwurf wird von Syrien verlangt, alle Syrer, die der Beteiligung an dem Mordanschlag auf Hariri vom 14. Februar verdächtigt werden, festzunehmen und befragen zu lassen.

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