Russland legte UN-Resolution zu Kampf gegen IS-Miliz vor

Russlands Außenminister Sergej Lawrow präsentierte den fünfseitigen Resolutionsentwurf den Angaben zufolge am Mittwoch. Der Text bezeichnet terroristische Aktivitäten als “Bedrohung für Frieden und Stabilität im Nahen Osten und in Nordafrika” und verurteilt das Vorgehen der IS-Miliz und der mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbundenen Al-Nusra-Front.

Der Resolutionsentwurf ruft alle Staaten auf, “so weit wie möglich an diesen Bemühungen mitzuwirken und ihre Aktivitäten mit Zustimmung der Staaten zu koordinieren, auf deren Gebieten diese Aktivitäten ausgeführt werden”. Diese Passage bedeutet, dass auch die Assad-Regierung in die Koalition gegen die Jihadisten einbezogen würde.

Den Diplomatenangaben zufolge sagte Lawrow bei dem Sicherheitsratstreffen am Mittwoch, dass er in den kommenden Wochen “umfassende Diskussionen” über den Entwurf erwarte. Einen möglichen Termin für eine Abstimmung über die Resolution nannte er demnach nicht.

Die zentrale Streitfrage bei den Lösungsversuchen zum Bürgerkrieg in Syrien und beim Kampf gegen die IS-Miliz ist die künftige Rolle Assads. Während der Iran und Russland ihrem Verbündeten den Rücken stärken, kann sich der Westen keine Zukunft für den Staatschef an der Spitze Syriens vorstellen.

Am Rande der UN-Generaldebatte kamen Lawrow und US-Außenminister John Kerry erneut zu Beratungen zum Syrien-Konflikt zusammen. Lawrow bekräftigte nach dem Treffen, dass die USA und Russland in Syrien gegen einen gemeinsamen Feind kämpften. Moskau sei “völlig einer Meinung” mit Washington, was den Kampf gegen die IS-Miliz und andere Extremistengruppen angehe.