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Russland legt Zusammenarbeit mit NATO auf Eis

Russland hat laut NATO die militärische Zusammenarbeit mit dem westlichen Militärbündnis offiziell auf Eis gelegt. Unterdessen haben russische Truppen entgegen der Rückzugszusage von Präsident Medwedew am Donnerstag neue Stellungen in Georgien bezogen.

Betroffen seien unter anderem gemeinsame Übungen zur Rettung von Schiffbrüchigen, im Logistikbereich, zur Raketenabwehr und bei der Offiziersausbildung. “Die NATO nimmt das zur Kenntnis”, sagte Romero.

Damit reagierte Russland offensichtlich auf den Beschluss der NATO-Außenminister vom Dienstag, wonach der NATO-Russland-Rat erst dann wieder einberufen werden soll, wenn Moskau seine Truppen aus Georgien abgezogen hat. Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hatte erklärt, die Allianz könne “nicht so tun, als sei nichts geschehen, so lange Georgien noch von russischen Truppen besetzt ist”.

Viele Aspekte der militärischen Kooperation mit Russland waren von dem NATO-Beschluss nicht unmittelbar betroffen. Diese Kooperation besteht im Wesentlichen in gemeinsamen Übungen. Zudem hat sich Russland zwei Mal an Antiterror-Patrouillen der NATO im Mittelmeer beteiligt, auch bei der Entwicklung moderner Abwehr-Raketen arbeiteten die beiden Parteien zusammen. NATO-Sprecherin Romero sagte, ihres Wissens seien in den nächsten Wochen keine gemeinsamen Aktivitäten geplant.

NATO-Diplomaten sagten, dass sich das Einfrieren der Zusammenarbeit durch Moskau anscheinend nicht auf weniger sichtbare Aspekte der Zusammenarbeit beziehe: Dabei handle es sich um Kooperation im Bereich der Drogenbekämpfung und des Kampfes gegen den Terrorismus. Auch Transportflüge der deutschen Bundeswehr durch russischen Luftraum zur Versorgung der Truppen in Afghanistan sind nicht von der Krise zwischen Moskau und der NATO betroffen. Der Generalstab in Moskau teilte mit, die Afghanistan-Kooperation mit Brüssel stehe derzeit nicht zur Diskussion.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte, man wolle die Tür zur NATO nicht “ganz zuwerfen”, da beide aufeinander angewiesen seien. Nach den Worten des russischen Botschafters bei der NATO, Dmitri Rogosin, ist die Lage in Afghanistan von höchstem nationalen Interesse. “Uns käme eine Niederlage der NATO in Afghanistan nicht gelegen”, sagte Rogosin der Zeitung “Iswestija”. Russland will nach Angaben aus Militärkreisen sämtliche für 2008 geplanten Veranstaltungen mit der NATO, darunter Manöver, aussetzen. Rogosin sagte, er rechne aber nicht mit einem völligen Abbruch der Kontakte.

Im April hatten sich Russland und die NATO über den Transport militärischer Güter mit Ausnahme von Waffen durch russisches Gebiet nach Afghanistan geeinigt. Der Transport mit der Bahn scheiterte in der Vergangenheit aber an der fehlenden Zustimmung aus der zentralasiatischen Republik Turkmenistan.

Vor vier Jahren hatte die Staatsduma in Moskau Deutschland als einzigem NATO-Mitglied erlaubt, den russischen Luftraum zur Versorgung seines Truppenkontingents in Afghanistan zu durchqueren. Mehrmals im Monat fliegen Transportmaschinen der Bundeswehr mit Zwischenlandung in Russland zum Stützpunkt Termes im Süden Usbekistans. Von Termes werden Soldaten und Nachschub nach Afghanistan geflogen.

Unterdessen trafen im Schwarzen Meer drei Kriegsschiffe der NATO zu einer Übung ein. Mit dem Konflikt in Georgien, das im Osten des Binnenmeers liegt, besteht nach Darstellung der NATO kein Zusammenhang. Die auf drei Wochen angelegte Übung sei seit mehr als einem Jahr geplant.

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