Russland: Kein Ultimatum an Iran

Das sagte der russische Vize-Außenminister Alexander Aleksejew am Freitag laut der Nachrichtenagentur Interfax im Namen beider Länder. Diese seien sich einig, dass der Gebrauch von Gewalt und die Drohung mit der Anwendung von Gewalt „absolut unzulässig“ seien. Es sei „kontraproduktiv“, mit dem Iran in der „Sprache von Ultimaten“ zu sprechen, die Teheran mit dem Rücken an die Wand brächte.

In London wollten die Außenminister der sechs mit dem Iran verhandelnden Staaten über das weitere Vorgehen beraten. Die Gespräche zwischen den Vertretern Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens (EU-3) sowie Russlands, Chinas und der USA sollten um 18.00 Uhr MESZ beginnen. Wie das französische Außenamt erklärte, sollte dabei nicht über Einzelheiten von Sanktionen gesprochen werden, sondern über die „nächsten Schritte“. Sanktionen müssten vom UN-Sicherheitsrat beschlossen werden, betonte ein Sprecher in Paris.

Zuvor hatte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana erklärt, die „Tür für Verhandlungen“ mit Teheran bleibe „immer offen“. „Die Iran-Frage kann nur durch Verhandlungen gelöst werden.“ Allerdings könnten die Gespräche mit dem Iran „nicht ewig dauern“. Der Iran lehnt weiter einen Stopp der Urananreicherung ab. Die US-Regierung hatte der Regierung in Teheran noch bis zum Wochenende Zeit gegeben, ihre Haltung zu ändern.