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Russland: Erster EU-Gipfel seit Osterweiterung

Vertreter Russlands und der EU sind am Freitag zum ersten Gipfeltreffen seit der Erweiterung der Europäischen Union am 1. Mai zusammengekommen.

Angeführt von Kommissionspräsident Prodi trafen ranghohe EU-Politiker mit dem russischen Präsidenten Putin und dessen Kabinett zusammen.

Prodi unterstützt die russische Forderung nach einer internationalen Irak-Konferenz, um den Wiederaufbau des Landes auf eine breitere Basis zu stellen. “Ich begrüße ihren Einsatz für eine internationale Konferenz in Bezug auf den Irak und hoffe, dass wir – die Europäische Union und Russland – uns gemeinsam in diese Richtung einsetzen können“, sagte Prodi am Freitag zu Beginn eines europäisch-russischen Gipfeltreffens in Moskau. „Nur mit einer gemeinsamen Anstrengung können wir zu einem Ergebnis kommen.“

Russland und Frankreich waren beide gegen den von den USA angeführten Einmarsch im Irak und hatten im Jänner eine internationale Konferenz, an der auch die Nachbarländer des Irak teilnehmen sollen, ins Gespräch gebracht.

Die USA bereiten unterdessen eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats vor, die eine neue irakische Übergangsregierung legitimiert, die Stationierung einer multinationalen Streitmacht vorsieht und den Vereinten Nationen eine größere Rolle nach der für den 30. Juni geplanten Machtübergabe einräumt.

Chancen für Kyoto-Klimaschutzprotokoll

Der russische Präsident Wladimir Putin sieht nach der Einigung mit der EU über den Beitritt Moskaus zur Welthandelsorganisation WTO bessere Chancen für eine Ratifizierung des Kyoto-Klimaschutzprotokolls. „Die Zugeständnisse der Europäer in den WTO-Verhandlungen werden sich positiv auf die russische Haltung zum Kyoto-Protokoll auswirken“, sagte Putin am Freitag in Moskau. Russland werde seine Bemühungen um die Ratifizierung beschleunigen.

Das Kyotoprotokoll zur Treibhausgasreduzierung kann erst mit der Ratifizierung Moskaus in Kraft treten.

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