Russisches Gericht verbietet Facebook und Instagram

Facebook und Instagram von russischem Gericht verboten.
Facebook und Instagram von russischem Gericht verboten. ©REUTERS/Dado Ruvic/Illustration (Symbolbild)
Facebook und Instagram sind in Russland schon blockiert - nun wurden sie auch noch als "extremistisch" verboten.
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Ein entsprechender Antrag der Generalstaatsanwaltschaft wurde am Montag von einem Gericht in Moskau angenommen. Der ebenfalls zum US-Konzern Meta gehörende Messenger-Dienst WhatsApp soll dem Gericht zufolge nicht betroffen sein.

Russland: Facebook und Instagram verboten

Das Urteil soll sofort in Kraft treten. Hintergrund des Vorgehens der russischen Justiz ist eine Entscheidung von Meta, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen. Auch der Kurznachrichtendienst Twitter ist nicht mehr aufrufbar. Menschen in Russland befürchteten zunächst, dass auch WhatsApp abgeschaltet werden könnte. Aktivisten kritisieren eine zunehmende Internet-Zensur im flächenmäßig größten Land der Erde.

Krieg Russland-Ukraine: Meta verkündete Regel-Lockerungen

Meta hatte im Zusammenhang mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine Regel-Lockerungen bekannt gegeben. Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz "Tod den russischen Eindringlingen". Das sorgte in Moskau für große Empörung. Später präzisierte Meta die Regeln für Inhalte-Prüfer: Sie gelten demnach nur in der Ukraine, und Gewaltaufrufe dürfen nicht gegen Russen generell oder gegen Staatschefs wie Wladimir Putin gerichtet sein.

Auch Fernsehsender Euronews blockiert

Montagabend wurde bekannt, dass Russlands Medienaufsicht die Seiten des europäischen Fernsehsenders Euronews blockiert. Betroffen von der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft ist auch das russischsprachige Angebot des Senders, wie aus Angaben der Behörde Roskomnadsor vom Montag hervorgeht.

Als Grund nannte die Nachrichtenagentur Tass "Falschinformationen" von Euronews über die "Spezial-Operation" in der Ukraine, wie der Krieg gegen das Nachbarland in Russland offiziell genannt wird. Moskau hatte Anfang März ein neues Mediengesetz eingeführt, das angebliche Falschinformationen über die russischen Streitkräfte mit drastischen Strafen belegt.

(APA/Red)

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