Russischer Vorstoß zu neuer Nahost-Resolution

Der russische UNO-Botschafter Lawrow sagte, die Resolution solle in der kommenden Woche zeitgleich mit der Bildung einer neuen palästinensischen Regierung verabschiedet werden.

Dies würde der neuen Regierung zeigen, dass sie auf die Unterstützung der Vereinten Nationen bauen kann, sagte Lawrow. Zugleich solle den Palästinensern damit erklärt werden, dass sie zur Umsetzung der internationalen „Road Map“ für einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten verpflichtet seien. Auch Israel soll in der Entschließung aufgefordert werden, in Zusammenarbeit mit den Road-Map -Vermittlern Russland, USA, EU und UN die sich aus diesem Friedensplan ergebenden Verpflichtungen zu erfüllen.

Der stellvertretende amerikanische UNO-Botschafter Cunningham reagierte zurückhaltend auf den Resolutionsentwurf. „Wir denken nicht, dass die Zeit dafür richtig ist“, sagte Cunningham. Es müsse genau überlegt werden, welche Schritte zur Förderung des Friedensprozesses nützlich seien.

Der israelische Ministerpräsident Sharon erklärte unterdessen seine Bereitschaft zu Verhandlungen mit dem palästinensischen Regierungschef Korei. Bisher wollte Israel nicht mit Korei verhandeln, weil er Präsident Arafat zu nahe steht. Korei ist Chef einer Übergangsregierung, deren Mandat am kommenden Dienstag abläuft. Ihm ist es nicht gelungen, gegen erhebliche Widerstände – auch von Arafat – seine Vorstellungen über die Kabinettzusammensetzung durchzusetzen. Es gilt als fraglich, ob Korei über den 4. November hinaus im Amt bleibt.