Der Minister halte eine solche Beratung vor dem Hintergrund eines an diesem Mittwoch beginnenden NATO-Manövers in Georgien für “unpassend”, sagte der russische NATO-Botschafter Dmitri Rogosin am Dienstag nach Angaben der Agentur Interfax.
NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer bedauerte die Absage und verschob das Treffen des NATO-Russland-Rates auf einen späteren Zeitpunkt. “Er bedauert diese Entscheidung, denn das Ministertreffen wäre eine gute Gelegenheit gewesen, Fragen von beiderseitigem Interesse zu erörtern”, sagte ein NATO-Sprecher am Dienstag in Brüssel. De Hoop Scheffer “hoffe, dass sich in der Zukunft ein guter Termin finden lässt”. Mit dem Treffen des NATO-Russland-Rates sollte die Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten, die nach dem russischen Einmarsch in Georgien vom August 2008 von der NATO auf Eis gelegt worden war, wieder aufgenommen werden.
Die NATO beginnt an diesem Mittwoch mit insgesamt 1.900 Soldaten ein Manöver in der ehemaligen Sowjetrepublik Georgien. Russland bezeichnet die Militärübung im Nachbarland als “offene Provokation” und verweist auf die weiter instabile Lage in der Region nach dem Südkaukasus-Krieg im Vorjahr. Von seiner ablehnenden Haltung habe Moskau mindestens drei der 19 Länder, die an dem Manöver ursprünglich teilnehmen wollten, überzeugen können, berichtete die Zeitung “Wedomosti” (Dienstag) unter Berufung auf Rogosin. Moldawien, Serbien und Kasachstan hätten ihre Teilnahme mittlerweile abgesagt.
Ein namentlich nicht genannter Sprecher des Außenministeriums in Moskau sagte am Dienstag der Agentur Interfax, die Absage von Lawrow hänge auch mit der jüngsten Ausweisung von zwei angeblichen russischen Spionen durch die NATO zusammen. Die NATO hatte vor einer Woche zwei russischen Diplomaten die Erlaubnis entzogen, das Gelände der NATO-Zentrale in Brüssel zu betreten. Dies wurde mit Spionage begründet. Die russische Regierung bezeichnete das Vorgehen als eine “grobe Provokation”.
Fast zeitgleich hatte ein NATO-Sprecher den Ausbau der russischen Militärpräsenz in Georgien kritisiert und die Moskauer Proteste gegen das NATO-Manöver in Georgien zurückgewiesen. NATO-Sprecher James Appathurai hatte gesagt, es werde “immer schwieriger, die russische Rhetorik mit dem in Einklang zu bringen, was wirklich passiert.” So behaupte Russland, es sei von Plänen für ein am 6. Mai beginnendes NATO-Manöver in Georgien überrascht worden, “obwohl es seit Beginn der Planungsphase voll informiert ist und die wiederholten Einladungen zur Teilnahme abgelehnt hat.” Russland spreche auch von einer Provokation, obwohl es wisse, dass das Manöver mit 1900 Soldaten klein sei und dabei kein einziger Panzer eingesetzt werde.