Runder Tisch zur Zukunft der Wiener Verkehrspolitik

Auf Einladung von Birgit Hebein findet der Runde Tisch am Donnerstag in Wien statt.
Auf Einladung von Birgit Hebein findet der Runde Tisch am Donnerstag in Wien statt. ©APA/GEORG HOCHMUTH
Am Donnerstag wird die Zukunft der Wiener Verkehrspolitik im Rathaus thematisiert. Konkrete Ergebnisse werden aber noch nicht erwartet.

Am Donnerstag findet im Rathaus ein Runder Tisch zur Zukunft der Wiener Verkehrspolitik statt. Auf Einladung von Verkehrsstadträtin Birgit Hebein (Grüne) werden Vertreter aller im Gemeinderat vertretenen Parteien sowie der Sozialpartner über verschiedene Vorschläge und Konzepte diskutieren. Konkrete Ergebnisse werden aber noch nicht erwartet, wurden im Vorfeld Erwartungen bereits gedämpft.

Hebein will "ohne Tabus" reden

Auslöser für Hebeins Gesprächseinladung waren Änderungswünsche bzw. -vorschläge des Donaustädter Bezirksvorstehers Ernst Nevrivy und in weiterer Folge des Bürgermeisters Michael Ludwig (beide SPÖ) in Bezug auf das Parkpickerl. Der Stadtchef hatte Anfang August eine Reform in den Raum gestellt, die Parkraumbewirtschaftung künftig flexibler und damit nicht mehr strikt nach Bezirksgrenzen zu organisieren.

Die Verkehrsstadträtin kündigte daraufhin an, über gesamtheitliche Lösungen diskutieren zu wollen. Am Donnerstagvormittag fällt nun der Startschuss für diesen Prozess. "Das Ziel des Treffens ist eine ehrliche Diskussion über die Zukunft der Verkehrspolitik in Wien. Es ist sicher der Beginn eines längeres Prozesses", sagte Hebein am Dienstag der APA. Sie wolle ihren Gesprächspartnern im Vorfeld nichts ausrichten. Aber als Klimaschutzstadträtin sei ihr das Thema sehr wichtig, da der Verkehr immerhin für rund 42 Prozent der CO2-Emissionen in der Stadt verantwortlich sei: "Das ist ein Auftrag." Alles müsse "ohne Tabus" besprochen werden.

Hebein hat wiederholt für Citymaut plädiert

Hebein hatte in der Vergangenheit wiederholt für eine Citymaut für alle Einpendler plädiert. Sollte es bessere Alternativen geben, seien diese herzlich willkommen, hatte die Ressortchefin wissen lassen. Die SPÖ stand einer Einfahrgebühr bisher eher skeptisch gegenüber.

Konkrete Lösungen wird es am Donnerstag aber wohl sowieso noch nicht geben. Denn es handle sich um ein erstes Treffen, weitere sollen danach folgen, wobei der Zeitplan ebenfalls im Zuge der Auftaktveranstaltung festgelegt werden soll.

(APA/Red)

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