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Rund 200 Teilnehmer bei Demo gegen UG-Novelle in Wien

Erneut wurde gegen das neue Uni-Gesetz demonstriert.
Erneut wurde gegen das neue Uni-Gesetz demonstriert. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Auch in Wien sind am Mittwochnachmittag einige hundert Personen gegen die geplante Reform des Universitätsgesetzes auf die Straße gegangen. Die Demonstranten hielten sich dabei an die Corona-Maßnahmen.

Zur Demo aufgerufen hatten das "queere, antifaschistische und antikapitalistische Kollektiv" "Bildung brennt" bzw. mehrere linke Gruppierungen. Mit Transparenten wie "ECTS zahlen keine Miete", "Nein zum Leistungsdruck" und "Freie Gesellschaft braucht freie Bildung" warnten sie vor möglichen negativen Folgen der Reform.

Die UG-Novelle sieht unter anderem ab 2022/23 die Einführung einer Mindeststudienleistung für Studienanfänger von 16 ECTS-Punkten innerhalb der ersten vier Semester vor - zuvor waren sogar 16 ECTS pro Jahr bzw. 24 ECTS in den ersten beiden Studienjahren geplant gewesen. Außerdem werden die Kettenverträge für Uni-Angestellte neu geregelt.

Wien: Demonstranten hielten sich an Corona-Maßnahmen

In Wien haben sich rund 200 Demonstrantinnen und Demonstranten vor dem Wiener Westbahnhof versammelt, um über die Mariahilferstraße und den Ring zum Sigmund-Freud-Park neben der Uni Wien zu ziehen. Ziel der Demo: "Wir wollen die UG-Novelle kippen." Zwar seien zuletzt einige Punkte entschärft worden, hieß es bei einer Rede eines Kollektiv-Mitglieds. Aber: "Wir wollen keine faulen Kompromisse, jede Mindeststudienleistung wird von uns abgelehnt."

Praktisch alle Wiener Teilnehmer waren mit FFP2-Masken ausgestattet, größtenteils wurden auch die Abstände eingehalten. Die Organisatoren selbst riefen während der Demo wiederholt zur Einhaltung der Corona-Maßnahmen auf.

Demos gegen UG-Novelle auch in Graz und Linz

Rund 80 Teilnehmer waren bei frühlingshaften Temperaturen zur Demo in Graz gekommen. "Ein perfekter Tag zum Demonstrieren", wie eine Rednerin sagte. Die Manifestation begann um eine Viertelstunde verzögert um 15.15 Uhr, nach vier Rednern setzten sich die Studierenden und Schüler in Marsch Richtung Hauptplatz, begleitet von etwa zehn Polizisten. Zuvor waren Zettel mit dem Anliegen der Studierenden sowie mit Demo-Parolen ausgeteilt worden. Zum Einhalten von Abständen und dem Anlegen von FFP2-Masken wurde zwar von den Veranstaltern aufgerufen, aber nicht jeder Teilnehmer trug auch eine. Das Abstandhalten wurde zumeist eher als Richtlinie gesehen. Die Teilnehmer trugen Schilder mit Aufschriften wie "Heinz Fassmann - nicht genügend".

In Linz haben laut Polizei bis zu 30 Personen an der Kundgebung am Hauptplatz teilgenommen, die Veranstalter zählten rund 100. Obwohl die Unigesetz-Novelle mittlerweile angepasst wurde, "beinhaltet sie weiterhin einen Mindest-Punktedruck, Prekarisierung von Anstellungsverhältnissen und weitere Einschnitte ins universitäre System", so die Kritik der Organisatoren. Der Vorsitzende der Hochschüler_innenschaft der Kunstuniversität Linz, Daniel Zindanci, forderte gleich den Rücktritt von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP). Dieser sei entweder überfordert "oder es ist ihm schlichtweg egal, dass Studierende, Lehrende und Schülerinnen unter seiner Arbeit leiden".

Am 10. März soll die Novelle im Wissenschaftsausschuss des Nationalrates beschlossen werden, an diesem Tag soll es erneut Demos geben.

(APA/Red)

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