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Rund 150 Menschen feierten 15 Jahre Liberales Forum

Rund 150 Menschen haben am Freitag im Parlament das 15-jährige Bestehen des Liberalen Forums gefeiert. Neben ehemaligen liberalen Granden befanden sich auch Grünen-Chef Alexander Van der Bellen, Finanzstaatssekretär Christoph Matznetter (S) und Böhler-Uddeholm-Chef Claus Raidl unter den Gästen.

Die ehemaligen Justizminister Karin Gastinger und Nikolaus Michalek waren ebenfalls erschienen. Gründungssprecherin Heide Schmidt, die “natürlich auch Wehmut” verspürte, meldete in ihrer Festrede Zweifel am Wiedereinzug der Liberalen ins österreichische Parlament 2010 an.

“Ich weiß nicht, ob ich darauf eine Wette abschließen würde”, meinte sie in Richtung des liberalen Bundessprechers Alexander Zach. Gleichzeitig verlieh sie in ihrer Ansprache aber auch ihrer Hoffnung auf Erfolg Ausdruck. So sei das Bedürfnis nach einer liberalen Partei in Österreich nicht gesunken, meinte sie. Schließlich habe sich die Politik nach sieben Jahren schwarz-blau trotz Wechsel der Kanzlerschaft nicht sonderlich geändert. Auch hätten die drei liberalen Säulen “sozialer Zusammenhalt, Wettbewerb des Landes und Bürgerrechte” nicht an Aktualität eingebüßt, ist Schmidt überzeugt.

“Wehmütig” zeigte sich die Parteichefin beim Blick in die Vergangenheit: “unbeschreiblich” seien die Gefühle gewesen, als sie Anfang Februar 1993 zum damaligen FPÖ-Parteichef Jörg Haider ging, um ihm die Abspaltung des LIF mitzuteilen. Die anfänglichen Erfolge der Formation seien eine Bestätigung für den “demokratiepolitischen Weckruf” gewesen. Dass ihre Partei schließlich scheiterte, führte Schmidt einerseits darauf zurück, dass die Begriffe Eigenverantwortlichkeit und Mitverantwortung in Österreich unterentwickelt seien. Andererseits habe man programmatisch zu viele Tabus auf einmal gebrochen, mutmaßte sie.

Die künftigen Programmpunkte des LIF machte Bundessprecher Alexander Zach in seiner Rede an konkreten Beispielen fest: bessere Lehrerinnenausbildung, nein zum Asylgerichtshof und mehr Geld für die Universitäten. Vom Einzug in den Nationalrat ist er, im Gegensatz zu Schmidt, überzeugt.

Gastredner Gerhart Baum (FDP), ehemaliger deutscher Innenminister, hielt ein Plädoyer gegen den Überwachungsstaat. Er warnte vor einer von Angst geprägten Sicherheitspolitik, die zu Lasten der Freiheitsrechte betrieben werde. “Über Orwell sind wir längst hinaus”, zeigte er sich besorgt. Der deutschen Innenpolitik, insbesondere der FDP, legte er nahe, bewegungsfähiger zu werden und das Lagerdenken abzulegen. Die Chefin der europäischen Liberalen, Annemie Neyts, hob die Wichtigkeit der österreichischen Stimmen für den Erfolg ihrer Fraktion bei den EU-Wahlen 2009 hervor.

Nach Schmidts Ansprache, die den Höhepunkt der Veranstaltung bildete, schloss Moderatorin und EU-Abgeordnete Karin Resetarits mit den Worten “Heide, wir brauchen dich wieder im Parlament”.

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