Rund 100 Menschen bei Arigona-Demo in Wien

Rund 100 Menschen haben Mittwochabend für den Verbleib der Familie Zogaj demonstriert. Es fanden sich vor allem SPÖ-nahe Organisationen und Mitglieder der Grünen auf dem Minoritenplatz in Wien ein.

Auf einer Bühne vor dem Innenministerium forderten die Vertreter der Organisationen Solidarität für Arigona, ein humanitäres Bleiberecht und den Rücktritt von Innenminister Platter. “Immigranten bleiben – Rassisten vertreiben”, “Bleiberecht für alle Arigonas dieses Landes” und “Arigona bleibt, Platter geht” stand auf den Plakaten, die die Demonstranten mitgebracht hatten, zu lesen.

Mit Trillerpfeifen versuchten die – laut Veranstalter 150, nach Schätzungen der Polizei 70 – Demonstranten ihrem Anliegen Nachdruck zu verleihen. Waren die Sprechchöre zunächst noch zaghaft, kristallisierten sich nach Zurufen durch einen Vorredner schließlich doch klare “Hoch die internationale Solidarität”- und “Platter raus”- Rufe heraus.

Scharfe Kritik übten die Redner sowohl an den Vertretern der ÖVP als auch der SPÖ. So verlangte der SJ-Bundesvorsitzende Wolfgang Moitzi vom SPÖ-Parteichef “entschlossenen Druck auf den Koalitionspartner auszuüben”, um den Zogajs doch noch ein Bleibrecht gewähren zu können. Sepp Stranig, Vorstandssprecher vom Integrationshaus, legte Gusenbauer nahe, nicht den Innenminister sondern Arigona in Schutz zu nehmen. Die ÖVP rief Stranig auf, “ihre Menschlichkeit zu zeigen und Platter zu raten, dass er sein Amt zurückgibt”.

Die Grüne Menschenrechtssprecherin Brigid Weinzinger forderte die Regierung in ihrer Ansprache auf, “endlich Politik im Sinne der Menschenrechte zu machen”. Die rot-schwarze Koalition sei keinen Deut besser als die Vorgänger-Regierung.

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