Das Embargo war nach dem Massaker auf dem Tiananmen-Platz 1989 verhängt worden. Einige EU-Staaten, darunter Deutschland und Frankreich, wollen das Embargo nun aufheben.
Rumsfeld bezog sich auf einem Bericht des Pentagons über die militärischen Fähigkeiten Chinas, der noch am Dienstag veröffentlicht werden sollte. Es ist klar, dass China beachtliche Mengen moderner Waffen von verschiedenen Ländern, einschließlich Russland, gekauft hat. Sie haben zusätzliche Ressourcen aufgestellt, sagte Rumsfeld. Gleichzeitig sei die Volksarmee verkleinert worden.
Wenn China sein Wirtschaftswachstum beibehalten wolle, müsse das Land sich weiter öffnen, forderte Rumsfeld. Die Beziehungen zwischen Washington und Peking entwickelten sich gut.
Das Repräsentantenhaus billigte unterdessen einen Zusatz zu einem Gesetz des Außenministeriums, das Sanktionen gegen Firmen – vor allem in Europa – vorsieht, die Waffen an China liefern.
USA betrachten Aufrüstung in China mit Sorge
Die USA betrachten die massive Aufrüstung in China mit Sorge. Das könne das Militärgleichgewicht in Asien in Gefahr bringen, heißt es in der China-Analyse des Pentagon, die am Dienstag (Ortszeit) in Washington veröffentlicht wurde. Vor allem gegenüber Taiwan sei der Militäraufmarsch beträchtlich.
Die Entwicklung unterstreiche, warum Washington die EU dränge, das Waffenembargo gegen China nicht aufzuheben, hatte Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bereits vor der Veröffentlichung des Berichts gesagt. Es ist klar, dass China beachtliche Mengen moderner Waffen von verschiedenen Ländern, einschließlich Russland, gekauft hat. In dem Bericht wird der Kauf von Marschflugkörpern, Luft-Luft- und Luft-Boden-Raketen aus Russland angeführt. Zudem habe die Volksarmee ausgediente Kampfjets offenbar in unbemannte Drohnen umgebaut.
China steht strategisch an einer Kreuzung, hieß es in dem Bericht. Es sei noch nicht ersichtlich, ob das Land sich friedlich in die Weltgemeinschaft integriere, eine dominante Macht mit wachsendem Einflussgebiet werde oder sich langfristig stärker auf sich selbst konzentrieren werde.
Nach chinesischen Angaben stieg das Verteidigungsbudget in diesem Jahr um 12,6 Prozent auf 29,9 Milliarden Dollar. Das Pentagon schätzt die Summe jedoch drei Mal so hoch, weil darin Waffenkäufe im Ausland und Ausgaben für die paramilitärische Polizei nicht enthalten seien. China hätte damit das drittgrößte Verteidigungsbudget hinter den USA und Russland. Das Pentagon hat mehr als 400 Milliarden Dollar zur Verfügung.
Nach dem Bericht hat China erhebliche Militärkapazitäten direkt gegenüber von Taiwan stationiert. Peking betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz und verfolgt offiziell eine Politik der friedlichen Wiedervereinigung. China setzt weiter seine modernsten Systeme in den Militärregionen direkt gegenüber von Taiwan ein, hieß es in dem Bericht. Unter anderem seien dort 650 bis 730 Kurzstreckenraketen stationiert. Jedes Jahr kämen 100 neue dazu.
Insgesamt stünden an der Küste zu Taiwan 375.000 Soldaten, die ständig mit neuen Panzern und Truppenfahrzeugen versorgt würden. Die Volksarmee beziffere die Truppenstärke nach einem geplanten Abbau um 200.000 bis Ende dieses Jahres auf 2,3 Millionen, schrieb das Pentagon. Berücksichtige man die paramilitärische Polizei und Reservisten liege die Zahl eher bei 3,2 Millionen.