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Rumsfeld fordert Moskau zu Truppenabzug auf

„Russland sollte seine Verpflichtung zum Truppenabzug erfüllen”, sagte Rumsfeld mit Bezug auf ein entsprechendes Abkommen zwischen Moskau und Tiflis aus dem Jahr 1999. Die georgische Übergangspräsidentin Nino Burdschanadse kündigte eine enge Anlehnung ihres Landes an die USA an und beschuldigte „sehr starke Kräfte in Russland”, in Georgien „separatistische Regionen” zu unterstützen und damit die Lage in dem Land zu „komplizieren”.

Welchen „Kräften” die Vorwürfe galten, sagte Burdschanadse nicht. Rumsfeld sagte der Staatschefin „die sehr starke Unterstützung Amerikas für Stabilität, Sicherheit und territoriale Unverletztheit in Georgien” zu. Die georgische Regierung wirft Russland vor, die abtrünnigen Teilrepubliken Abchasien und Südossetien zu unterstützen. Auf zwei russischen Stützpunkten in der früheren Sowjetrepublik Georgien sind noch etwa 8.000 Soldaten stationiert.

Der russische Außenminister Igor Iwanow hatte am Donnerstagabend nach dem Treffen mit seinen NATO-Kollegen in Brüssel versichert, die russischen Soldaten würden abgezogen. Ein genauer Termin könne dafür aber noch nicht genannt werden. Die Verhandlungen darüber würden mit Georgien fortgesetzt, sobald eine legitime Regierung eingesetzt sei. Russland und Georgien hatten beim OSZE-Gipfeltreffen in Istanbul 1999 den Abzug der russischen Truppen vereinbart.

Burdschanadse zeigte sich „sehr glücklich” über die Freundschaft ihres Landes mit den Vereinigten Staaten. Die USA seien für Georgien „ein echter Freund”. Die US-Regierung habe das Land „in einer sehr schwierigen Zeit” unterstützt. Georgien hat sowohl für Russland als auch für die USA große strategische Bedeutung. Durch das Land wird eine wichtige Ölpipeline von Aserbaidschan an die türkische Mittelmeerküste gebaut.

Der Besuch Rumsfelds fällt in eine Umbruchphase in der Kaukasus-Republik: Der frühere georgische Präsident Eduard Schewardnadse war am 23. November nach wochenlangen Protesten der Opposition zurückgetreten. Rumsfeld ist das erste ranghohe Mitglied der US-Regierung, das der Kaukakus-Republik seit dem friedlichen Machtwechsel vor knapp zwei Wochen einen Besuch abstattet. Er soll auch mit Verteidigungsminister David Tewsadse zusammentreffen.

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat bei seinem Georgien-Besuch die russische Regierung zum Abzug ihrer Truppen aus der Kaukasus-Republik aufgefordert. „Russland sollte seine Verpflichtung zum Truppenabzug erfüllen”, sagte Rumsfeld mit Bezug auf ein entsprechendes Abkommen zwischen Moskau und Tiflis aus dem Jahr 1999. Die georgische Übergangspräsidentin Nino Burdschanadse kündigte eine enge Anlehnung ihres Landes an die USA an und beschuldigte „sehr starke Kräfte in Russland”, in Georgien „separatistische Regionen” zu unterstützen und damit die Lage in dem Land zu „komplizieren”.

Welchen „Kräften” die Vorwürfe galten, sagte Burdschanadse nicht. Rumsfeld sagte der Staatschefin „die sehr starke Unterstützung Amerikas für Stabilität, Sicherheit und territoriale Unverletztheit in Georgien” zu. Die georgische Regierung wirft Russland vor, die abtrünnigen Teilrepubliken Abchasien und Südossetien zu unterstützen. Auf zwei russischen Stützpunkten in der früheren Sowjetrepublik Georgien sind noch etwa 8.000 Soldaten stationiert.

Der russische Außenminister Igor Iwanow hatte am Donnerstagabend nach dem Treffen mit seinen NATO-Kollegen in Brüssel versichert, die russischen Soldaten würden abgezogen. Ein genauer Termin könne dafür aber noch nicht genannt werden. Die Verhandlungen darüber würden mit Georgien fortgesetzt, sobald eine legitime Regierung eingesetzt sei. Russland und Georgien hatten beim OSZE-Gipfeltreffen in Istanbul 1999 den Abzug der russischen Truppen vereinbart.

Burdschanadse zeigte sich „sehr glücklich” über die Freundschaft ihres Landes mit den Vereinigten Staaten. Die USA seien für Georgien „ein echter Freund”. Die US-Regierung habe das Land „in einer sehr schwierigen Zeit” unterstützt. Georgien hat sowohl für Russland als auch für die USA große strategische Bedeutung. Durch das Land wird eine wichtige Ölpipeline von Aserbaidschan an die türkische Mittelmeerküste gebaut.

Der Besuch Rumsfelds fällt in eine Umbruchphase in der Kaukasus-Republik: Der frühere georgische Präsident Eduard Schewardnadse war am 23. November nach wochenlangen Protesten der Opposition zurückgetreten. Rumsfeld ist das erste ranghohe Mitglied der US-Regierung, das der Kaukakus-Republik seit dem friedlichen Machtwechsel vor knapp zwei Wochen einen Besuch abstattet. Er soll auch mit Verteidigungsminister David Tewsadse zusammentreffen.

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