RU: Tschetschenen von Armee getötet

Eine Gruppe von etwa 15 tschetschenischen Bewaffneten habe in der Nacht zum Sonntag versucht, militärische Stellungen in den Dörfern Staryje Atagi und Nowyje Atagi südlich der Hauptstadt Grosny zu überfallen, hieß es. Wie der Stab der russischen Kaukasus-Truppen weiter mitteilte, sei die Gruppe der Separatisten entdeckt und in einem Gefecht aufgerieben worden.

Bei Tageslicht habe die Armee die Leichen von sechs getöteten Rebellen gefunden, darunter einen Mann, der – so wurde vermutet – aus dem arabischen Raum stammen soll. Angaben über Verluste der russischen Seite wurden nicht gemacht.

Mit dem Gefecht wurde ein weiteres Mal der Waffenstillstand durchbrochen, den der aus dem Untergrund agierende tschetschenische Ex-Präsident Aslan Maschadow für den Februar erklärt hatte. Die russische Seite hatte Maschadows Angebot als nicht glaubwürdig zurückgewiesen.

Der Europarat schaltet sich ein

Der Europarat hat Russland zu Verhandlungen mit den tschetschenischen Rebellen gedrängt, um eine friedliche Beilegung des Konflikts um die Kaukasusrepublik zu erreichen. Es gebe ein politisches Problem in Tschetschenien, und dieses werde letztendlich auf dem Verhandlungsweg gelöst werden, sagte der Generalsekretär des Europarats, Terry Davis, am Montag im Vorfeld von Gesprächen mit der russischen Führung dem Rundfunksender Moskauer Echo.

Davis zeigte Verständnis für die russische Regierung, die „Schwierigkeiten“ habe, geeignete Verhandlungspartner in Tschtschenien zu finden. Er warnte jedoch davor, Menschen ohne Beweise oder eine gerichtliche Verurteilung als „Terroristen“ zu brandmarken. Der von Moskau nicht anerkannte tschetschenische Präsident Aslan Maschadow hatte Anfang Februar eine einseitige Waffenruhe verkündet und Russland Friedensverhandlungen angeboten. Moskau wies das Angebot zurück.

Davis sprach sich in dem Interview gegen die Forderung Russlands aus, die Beobachtung der Menschenrechtslage durch den Europarat aufzugeben. Russland, das 1996 in den Europarat aufgenommen wurde, habe noch nicht all seine Versprechen erfüllt, kritisierte der Generalsekretär. Moskau habe noch nicht wie angekündigt die Todesstrafe abgeschafft, sondern nur ein Moratorium verhängt. Davis verurteilte den Vorstoß russischer Parlamentarier, die nach dem Geiseldrama von Beslan im vergangenen September die Todesstrafe für „Terroristen“ gefordert hatten.

Moskau werden Menschenrechtsverletzungen durch russische Sicherheitskräfte in Tschetschenien vorgeworfen. Außerdem ist Russland wegen seiner Zerschlagung des Ölkonzerns Yukos in die Kritik geraten. Davis wollte die russische Regierung bei seinem am Montag begonnenen dreitägigen Besuch zur Einhaltung der Standards des Europarates drängen.