Rösler als Vorsitzender der deutschen FDP nominiert

Der deutsche Gesundheitsminister Philipp Rösler soll als neuer FDP-Vorsitzender die deutsche Regierungspartei aus der Krise führen. Zugleich soll der 38-Jährige Vizekanzler werden und Bundesgesundheitsminister bleiben. Darauf einigten sich am Dienstag das Parteipräsidium und die Landesvorsitzenden der FDP bei einem Treffen in Berlin. Das Kabinett von CDU-Kanzlerin Angela Merkel soll nicht umgebildet werden.
Rösler erklärte seine Bereitschaft, beim FDP-Parteitag Mitte Mai als Nachfolger von Guido Westerwelle zu kandidieren. Dieser soll das Amt des Außenministers behalten. Rösler will die FDP inhaltlich neu ausrichten. Westerwelle hatte am Wochenende nach zehn Jahren seinen Rückzug als FDP-Chef angekündigt. Die parteiinterne Kritik an ihm war wegen der jüngsten Wahlschlappen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg immer heftiger geworden. In der Kritik standen zuletzt auch Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, der auch Parteivize ist, sowie die Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Birgit Homburger.

Röslers Kandidatur wurde dem Vernehmen nach in den Führungsgremien der Partei mit großem Applaus aufgenommen. Zuvor sei es zu einer schonungslosen Aussprache gekommen, hieß es. Lediglich der Berliner Landesvorsitzende Christoph Meyer stellte die bisherige Zusammensetzung des Bundeskabinetts infrage, er blieb aber damit allein.

Westerwelle von Rösler überzeugt

Westerwelle zeigte sich vom Erfolg seines Nachfolgers überzeugt. “Ich bin zuversichtlich, dass diejenigen, die sich anschicken, die Führung zu übernehmen, das packen werden”, sagte er nach Angaben von Sitzungs-Teilnehmern. Er kündigte an: “Ich habe vor, meine Arbeit als Außenminister fortzusetzen.” Dies sei mit großem Applaus aufgenommen worden.

Wenn Rösler beim Parteitag in Rostock gewählt wird, wäre er der 13. Parteivorsitzende seit Gründung der FDP. Als Präsidiumsmitglied ist er bereits seit 2005 mitverantwortlich für den Kurs der Partei. In Niedersachsen war er Fraktionschef, Landesvorsitzender und Wirtschaftsminister, ehe er Ende 2009 ins Kabinett Merkel wechselte.

Der Fraktionsvorstand hatte der 45-jährigen Homburger am Montagabend das Vertrauen ausgesprochen. Man werde sich von außen keine Veränderungen aufdrängen lassen, hieß es von Teilnehmern. FDP-Schatzmeister Hermann Otto Solms sagte im ZDF, Homburger mache einen “sehr guten Job”. Der nächste reguläre Wahltermin für die Fraktionsspitze ist erst im Oktober.

In den vergangenen Tagen war auch darüber spekuliert worden, dass Rösler an Brüderles Stelle das Wirtschaftsministerium übernehmen könnte. Auf diese Weise wäre er das eher unpopuläre Gesundheitsministerium losgeworden. Dafür hätte sich Rösler jedoch auf eine Kampfabstimmung gegen Brüderle einlassen müssen, der sein Ministerium unbedingt behalten will.

Brüderle sagte der “Rheinischen Post”, die neue Führung müsse aus einer “guten Mischung aus erfahrenen und jüngeren Kollegen” bestehen. Aus der Riege um Westerwelle und seinen drei Stellvertretern ist der 65-Jährige der einzige, der sich eine abermalige Kandidatur offen hält. Die beiden anderen Vize, Cornelia Pieper und Andreas Pinkwart, treten nicht mehr an. Brüderle verfügt über breiten Rückhalt im Wirtschaftsflügel der Partei. (APA)

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