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Rot-grüne Koalition auf des Messers Schneide

Die Zukunft der rot-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen steht auf des Messers Schneide: SPD-Ministerpräsident Peer Steinbrück stellte das Bündnis offen in Frage.

Die Koalition befinde sich in einem Klärungsprozess mit ungewissem Ausgang. Die Grünen-Verbraucherministerin Bärbel Höhn demonstrierte unterdessen Gelassenheit, es gebe nach wie vor große Gemeinsamkeiten mit der SPD:
„Wenn wir wollen, werden wir das lösen.“

Es liege „in der Natur eines solchen Klärungsprozesses, dass erst am Ende feststeht, ob ein Einvernehmen gelingt“, erklärte Steinbrück am Montag in Düsseldorf. Jeder müsse wissen, dass die Interessen des Landes bei allen seinen Entscheidungen „stets an erster Stelle stehen“, betonte der SPD-Politiker.

Bundeskanzler Gerhard Schröder betonte unterdessen in Berlin, die Koalitionsfrage werde in Düsseldorf entschieden. Er mahnte die Düsseldorfer Grünen, sich nicht in Streitigkeiten zu verlieren. Doch betonte er gleichzeitig, er sei überzeugt, dass SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen zur Sacharbeit zurückkehren würden.

SPD-Landeschef Harald Schartau hatte zuvor bereits im Westdeutschen Rundfunk Bedingungen für eine Fortsetzung der Koalition genannt: „Ich glaube, dass wir uns ganz gut zusammenraufen können, wenn es uns gelingt, die Sachlichkeit in den Mittelpunkt zu legen und gewohnten Streit zur Seite zu legen.“ Was die Koalition bis zur Sommerpause hinkriegen müsse, sei „ein Gegenstück zur Agenda 2010 in Nordrhein-Westfalen“. Wenn dies gelinge, seien alle Koalitionsspekulierereien vorbei.

Der SPD-Landeschef räumte dauerhaften Dissens zwischen Sozialdemokraten und Grünen über den Metrorapid, in der Verkehrs- und in der Energiepolitik ein, weshalb – auch angesichts der angespannten politischen Lage – „die Nerven hier und da schon ziemlich blank“ lägen.

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