Rot-Grüne Stadtregierung in Wien wurde vor einem Jahr besiegelt

Ein Jahr Rot-Grün in Wien
Ein Jahr Rot-Grün in Wien ©apa
Vor genau einem Jahr ist die erste rot-grüne Landesregierung Österreichs endgültig fixiert worden: Am 15. November 2010 unterzeichneten der Wiener Bürgermeister Michael Häupl und die damals noch designierte Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou im Roten Salon des Rathauses das 77-seitige Koalitionspapier.
Rot Grüne Koalition in Wien

Am 15. November2019 wurde Rot-Grün in der Bundeshauptstadt offiziell und endgültig besiegelt. Dass sich die Wiener Roten überhaupt nach einem Regierungspartner umsehen mussten, war dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der Gemeinderatswahl am 10. Oktober geschuldet. Dabei schaffte die Rathaus-SPÖ nur noch 49 von 100 Mandaten, also zu wenig für die Fortsetzung einer Alleinregierung.

Das war ein Jahr Rot-Grün in Wien

Anfänglich wurden nicht nur mit den Grünen, sondern auch mit der ÖVP Gespräche geführt. Knapp zwei Wochen nach der Wahl verkündete Häupl dann, lediglich mit der Ökopartei in konkrete Regierungsverhandlungen zu treten. Rund drei Wochen wurde gepokert, bevor das Arbeitsübereinkommen stand. Offiziell nahm die rot-grüne Stadtregierung aber erst am 25. November ihre Arbeit auf, als sie in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats angelobt wurde.

Im ersten Koalitionsjahr bemühten sich beide Seiten in Wien, nach außen hin Arbeitseifer und Harmonie zu signalisieren. Trotz der Abarbeitung des großen Brockens Öffi-Tarifreform und Weichenstellungen in Richtung Parkpickerlausweitung lassen aber andere Vorhaben wie die Wahlrechtsreform oder die “Wiener Charta”, eine Art Kodex des guten Zusammenlebens, nach wie vor auf sich warten.

Lautstarke Konflikte konnten bis dato tatsächlich vermieden werden, sieht man von zwischenzeitlichen medialen Sticheleien oder Ausreißern wie jenem der Grünen, die ohne Akkordierung mit der SPÖ jüngst die Idee eines Straßenstrichs in der Innenstadt aufs Tapet gebracht haben, ab. Der grüne Vorschlag wurde seitens der Sozialdemokraten auch prompt mit einem schlichten “Das steht nicht zur Diskussion” abgedreht. Trotz allem verlief das Jahr Rot- Grün in Wien harmonisch, wenn auch etwas unspektakulär.

(APA)

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